Notstandsgesetze

Corona, Notstand und die zur Debatte um die Notstandsgesetze der 1960er Jahre  

Die Bundesrepublik entwickelt sich seit ihrem Bestehen schleichend, aber kontinuierlich zu einem autoritären Staat.

Die Große Koalition sichert den Kapitalisten nicht nur die Profite.

Nationalsozialismus Der Nationalsozialismus war eine gesellschaftliche Bewegung, die sich gegen den bürgerlichen Staatsapparat richtete, eine Bewegung von Massen ruiniert

Notstandsgegner sind wir alle. Außerdem gibt es Gegner von Gesetzen, die der Überwindung von Notständen dienen sollen (Fritz Erler).

Im September wurde in Frankfurt ein Kuratorium Notstand der Demokratie gegründet. Am 30.

Wir kommen zusammen, um den Anfängen zu wehren. Diese kennen wir bereits aus den ersten Sätzen der Notverordnung; die weiteren sollen uns erst später bleich machen.

Deutscher Bundestag – 4. Wahlperiode – 190. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. Juni 1965, vormittags.

Der Hessische Ausschuß der Ostermarschierer hatte in Frankfurt für Samstag, den 27. März, zu einer Protestdemonstration gegen die amerikanische Politik in Vietnam aufgerufen.