Weltoffen und progressiv gegen Israel

Eine BDS-Ikone an der Städelschule

Im Wintersemester 2021/22 hat die Frankfurter Städelschule die US-amerikanische Queer-Feministin und Professorin für Women’s and Gender Studies Jasbir Puar als Referentin zu ihrer öffentlichen Vortragsreihe eingeladen. Puar ist eine bekannte BDS-Unterstützerin und setzt sich als Mitglied des Beirats der „US Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel“ (USACBI) seit geraumer Zeit für den akademischen und kulturellen Boykott Israels ein. Ihr Aktivismus erschöpft sich aber nicht in ihrem Einsatz für die BDS-Kampagne, auch ihr akademisches Wirken ist durchzogen von der Dämonisierung des jüdischen Staates — ja, das gezielte Verwischen der Grenzen zwischen Wissenschaft und Aktivismus ist für ihr Tun charakteristisch. So stellt sie in ihren Büchern die haltlose Behauptung auf, Israel verstümmele gezielt palästinensische Zivilist_innen und Kombattanten, um mehr Kontrolle über die Bevölkerung ausüben zu können, und wirft dem jüdischen Staat vor, einen „Gay Propaganda War“ zu führen, um von seiner „kolonialen Besatzung palästinensischer Gebiete“ abzulenken. Zu ihren Thesen gehört auch, dass in westlichen Staaten eine größere Toleranz gegenüber Homosexuellen und anderen Queers zu beobachten sei, um Muslime und Musliminnen demgegenüber als rückständig und homophob brandmarken zu können – ein Phänomen, welches sie mit dem Begriff des „Homonationalismus“ beschreibt.

Puars Einladung ist nicht die erste ihrer Art, sondern steht in einer langen Reihe von Vorkommnissen, die nahelegen, dass es nicht nur im deutschen Kultur- und Wissenschaftsbetrieb eine bemerkenswert große Nachfrage nach derartigen Positionen gibt. Dass das alles längst kein Zufall, sondern konstitutives Merkmal eines in den jeweiligen Bereichen tonangebenden Milieus ist, welches jedoch weit darüber hinausreicht, zeigt schon die Ähnlichkeit der hier zusammengetragenen Fälle. Der israelbezogene Antisemitismus ist die Konsequenz und der gemeinsame Nenner der hier vorherrschenden Positionen.

Israelfeinde unter sich

Nach Bekanntwerden der Veranstaltung mit Puar richteten das „Junge Forum Frankfurt“ und der „Verband Jüdischer Studierender Hessen“ einen offenen Brief an die Administration der Städelschule. In diesem wurde die von öffentlichen Geldern finanzierte Einladung Puars und weiterer israelfeindlicher Referenten_innen zur Veranstaltungsreihe der Hochschule beklagt, die Absage des Vortrags nahegelegt sowie eine Distanzierung der Hochschulleitung gefordert.https://tinyurl.com/offenerbriefpuar Infolgedessen berichteten mehrere große Tageszeitungen über die Einladung und den offenen BriefSo die Frankfurter Rundschau, die Welt und die BILD-Zeitung. und auch der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Uwe Becker, äußerte sich zu dem Fall.https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-staedelschule-wegen-vortrag-in-der-kritik-91128244.html

Nachdem die Hochschule zunächst in eine Art Schockstarre verfallen zu sein schien, gab es einige Tage später Neuigkeiten: Die Rektorin der Städelschule, Prof. Yasmil Raymond, kündigte an, dass der Vortrag nun ausschließlich für Hochschulangehörige zugänglich sein solle.vgl. Bericht in der Frankfurter Rundschau vom 20.11. Alle anderen Vorträge blieben allerdings öffentlich, auch die jener Referenten und Referentinnen, die einen israelfeindlichen „Letter Against Apartheid“ unterschrieben haben,https://www.againstapartheid.com in welchem Israel unter anderem wahrheitswidrig unterstellt wird, es betreibe ethnische Säuberungen und begehe Massaker an der Bevölkerung in den Palästinensischen Autonomiegebieten.Dabei handelt es sich um die Vorträge von Mahmoud Khaled, Yazan Khalili, Sam Durant, Park McArthur, Ulrike Müller, Jordy Rosenberg und Alessandro Petti. Offenbar schien die Angelegenheit damit für die Städelschule erledigt zu sein. Es fand seitens der Hochschule keinerlei öffentliche kritische Auseinandersetzung mit den Vorwürfen statt. Inzwischen stand auch das Thema des Vortrags von Jasbir Puar fest: Sie werde zu ihrer Installation „Lives of Return“ sprechen, die, wenig überraschend, „Praktiken der Verstümmelung in Palästina“ behandele und die Grenze zwischen Israel und Gaza als einen Ort zeigen soll, „an dem neue Techniken der biopolitischen, infrastrukturellen und urbanen Kontrolle erprobt“ würden.Zitate aus Frederik Schindler, „Keine staatlichen Gelder für Israelhass!“, Welt, 19.11.21 https://www.welt.de/debatte/kommentare/article235164384/Vortragseinladung-an-Jasbir-Puar-Keine-staatlichen-Gelder-fuer-Israelhass.html Zweifellos war zu erwarten, dass Puar in ihrem Vortrag die Dämonisierung des jüdischen Staates, die ihr akademisches Wirken und ihren Aktivismus prägt, fortsetzen würde. Vonseiten der Städelschule sollte diesen israelfeindlichen Hasstiraden nun offenbar hinter verschlossenen Türen Raum gegeben werden. Das Wegducken der Hochschule in diesem Fall und der Versuch, die Angelegenheit unter Ausschluss der Öffentlichkeit unter den Teppich zu kehren, wirft kein gutes Licht auf den Umgang mit antisemitischen Positionen durch die Hochschule. Es steht auch weiterhin zu befürchten, dass solcherlei Umtriebe an der Städelschule nicht nur geduldet, sondern als Ausdruck einer israelfeindlichen Agenda aktiv gefördert werden sollen.

Antisemitische Avantgarde

Nicht erst seit die Linke die Kritik der politischen Ökonomie hinter sich gelassen und die Arbeiter_innenklasse als revolutionäres Subjekt aufgegeben hat, haben die „unterdrückten Völker“ ihren festen Platz in linken Welterklärungsversuchen — auch wenn der Antiimperialismus klassischen Zuschnitts für die heutigen Vorkämpfer sozialer Gerechtigkeit auf Instagram und Twitter wohl etwas zu verstaubt ist. Dass sich als links verstehende Individuen im Westen Partei gegen Israel ergreifen und sich de facto mit den Zielen islamistischer Terrororganisationen oder anderer „Befreiungsbewegungen der Dritten Welt“ gemein machen, ist aber nichts Neues. In Bezug auf Israel hat der zeitgenössische linke Antizionismus die manichäische Deutungsweise des alten Antiimperalismus beibehalten, nach welcher sich die Welt in böse Unterdrücker und gute Unterdrückte gliedere. Israel nimmt in dieser Sicht der Dinge selbstverständlich die Rolle des westlich-kolonialistischen Aggressors ein, demgegenüber die zur Schicksalsgemeinschaft hochstilisierten Palästinenser_innen die geschundene indigene und zum gewaltsamen Widerstand legitimierte Bevölkerung darstellen. Obwohl es in der BRD dank unermüdlicher antideutscher Intervention zumindest eine Zeit lang einigermaßen gelungen schien, den virulenten Antisemitismus in der (radikalen) Linken zu begrenzen, haftet auch hier der „Sache der Palästinenser“ inzwischen wieder vermehrt ein progressiver und damit scheinbar legitimer Anspruch an. Das ist vor allem der Fall, wenn dieser Anspruch einerseits von Marginalisierten aller Art, andererseits von arrivierten queer-feministischen Stichwortgeberinnen wie Judith Butler oder eben Jasbir Puar vorgetragen wird, wobei letztere es schafft, beide Attribute in sich zu vereinen. In anderen Ländern, aus denen diese Ikonen des progressiv verbrämten Antisemitismus kommen, wie zum Beispiel in den USA, kann man es mit der hierzulande sogenannten linken Israelsolidarität häufig gleich ganz vergessen. Im dort allgegenwärtigen Social-Justice-Diskurs, der längst auch nach Europa hinübergeschwappt ist, gehört die Feindschaft zum jüdischen Staat zum guten Ton und wird mit allen möglichen Anliegen zusammengerührt. Dies zeigt sich zum Beispiel am von der Schariabefürworterin und BDS-Unterstützerin Linda Sarsour mit ins Leben gerufenen Women’s March oder der teils in schlechter Tradition dezidiert „palästinasolidarisch“ auftretenden Black-Lives-Matter-Bewegung.https://www.npr.org/2021/06/07/1003872848/the-complicated-history-behind-blms-solidarity-with-the-pro-palestinian-movement Umstandslos wird hier Palästina wahlweise zum feministischen, antirassistischen oder queeren „issue“ erklärt. Auch im akademischen Kontext zeigt sich immer wieder die Offenheit oder direkte Unterstützung für antiisraelische Positionen. Während der virulente Antisemitismus an US-amerikanischen Hochschulen inzwischen zumindest Gegenstand der Dokumentation und Aufklärung in Form einiger Bücherz.B. Carey Nelson, Israel Denial: Anti-Zionism, Anti-Semitism, & the Faculty Campaign Against the Jewish State, 2019 oder sogar Filmehttps://www.hatespaces.com geworden ist, besteht speziell im deutschen Kontext noch großer Aufklärungsbedarf. Häufig finden hier Pro-BDS-Veranstaltungen, wie im Fall der Städelschule, buchstäblich hinter verschlossenen Türen statt.

Das Elend des Kulturbetriebs

Im vorliegenden Fall kommen zwei gesellschaftliche Bereiche zusammen, in denen der sich als progressiv missverstehende Antisemitismus gegenwärtig wohl am stärksten und dreistesten um sich greift: die Universität und der Kulturbetrieb. Die Einladung Puars und anderer Referenten_innen der Reihe ist nur ein Beispiel für die weitgehende Akzeptanz antisemitischer Positionen in diesen Sektoren. Der hier rebellisch daherkommende und deshalb angesagte Antisemitismus kann sich in einem kultur- und identitätssensiblen, von postmodernen, postkolonialen und queeren Diskursen geprägten Umfeld sicher sein, sich keinem großartigen Widerspruch aussetzen zu müssen. Die ostentativ vor sich hergetragene Radikalität der „Israelkritiker“ vom Schlage Puars erhält stattdessen Rückendeckung von einem Milieu, in welchem solcherlei Haltungen als chic gelten und Erklärungen wie die der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ mit dem Ziel verfasst werden, gegen die BDS-Resolution des Bundestages den „Diskursraum“ für die Verdammung des jüdischen Staates auch weiterhin offenzuhalten. Damit es so weit kommt, dass sich in Deutschland vierzehn führende Kultureinrichtungen zusammenschließen, zu denen auch das in Frankfurt beheimatete „Künstlerhaus Mousonturm“ gehört, um einen Beschluss des Bundestags zu kritisieren, muss es schon um den Antisemitismusbegriff gehen, dessen Verteidigung gegen den expliziten Einschluss des israelbezogenen Antisemitismus vordringlichstes Ziel deutscher Kulturbetriebler zu sein scheint. Nicht zufällig wurde die eben genannte Initiative mit dem sperrigen Titel für die antisemitische Boykott- und Sanktionsbewegung vom Generalintendanten des Humboldt-Forums, Hartmut Dorgerloh, gestartet. Dorgerlohs Äußerungen sind ein Paradebeispiel für die besinnungslose Phrasendrescherei der gegenwärtigen Kulturszenehttps://www.humboldtforum.org/de/magazin/artikel/der-name-verpflichtet/ und die selbstgerechte Schamlosigkeit derjenigen, die ihr Menschenrecht auf Israelkritik durch die BDS-Resolution bedroht sehen. Die Chuzpe, die nötig ist, um von Weltoffenheit und Selbstreflexion zu schwafeln, während man in seiner Freizeit Plädoyers für die „Kauft-nicht-bei-Juden“-Bewegung des 21. Jahrhunderts verfasst und das auch noch für fortschrittlich hält, lässt sich wohl nur durch jahrelange Abstumpfung durch den postmodernen Kunst- und Kulturdiskurs erklären. Ohnehin muss klar sein, worum es bei diesem Unterfangen von vornherein nicht geht, nämlich um die Annäherung an so etwas wie eine historische Wahrheit. Eine objektive Geschichte des Nahostkonflikts beispielsweise kann es ohnehin nicht geben für ein Milieu, in dem jeder Anspruch darauf, einer solchen auf die Spur zu kommen, aufgegeben wird zugunsten verschiedener, bestenfalls marginalisierter Perspektiven und Narrative.

Als die Zeitschrift „Texte zur Kunst“ sich ehrenwerterweise an das Thema BDS wagte und den konstitutiv antisemitischen Charakter der im eigenen Milieu hohes Ansehen genießenden Bewegung von ihren Ursprüngen an nachzeichnete, dauerte es nicht lange, bis die Freunde und Freundinnen des Israelboykotts die zarten Sprossen vernunftgeleiteter Intervention dekolonial niedermähten. Den Grundstein für die eigene Erledigung legten die Autor_innen in der von ihnen so genannten „Anti-Antisemitismusausgabe“ selbst. Im Postskriptum versicherten sie, bei der Auseinandersetzung mit BDS werde nicht behauptet, „dass es sich hierbei um eine monolithische , in jeder ihrer – ja oft berechtigten – Forderungen antisemitische und daher zu boykottierende Bewegung handelt“.https://www.textezurkunst.de/articles/einleitung-zum-postskriptum-zur-anti-antisemitismus-ausgabe-von-texte-zur-kunst/, Hervorh. N.R. Die Bedeutung der Postcolonial Studies beispielsweise werde keineswegs in Frage gestellt, nur die Art und Weise, wie Israel zum „kolonialen Bösen“ deklariert werde, sei dann doch „problematische Rhetorik“. Zudem sei die interne Auseinandersetzung um die Frage mangelnder Inklusivität nicht ausreichend berücksichtigt worden, welcher nun dafür im Postskriptum umso mehr Raum gegeben werden solle. Ob es an der inhaltlichen Vorhersehbarkeit, der in diesem Milieu produzierten Texte lag oder an der Steilvorlage der selbstkritischen Autor_innen, es wurden jedenfalls alle dieser Punkte von den Verteidigern und Verteidigerinnen der BDS-Kampagne dankbar aufgenommen. Diese müsse insgesamt differenzierter betrachtet werden, so Susanne Leeb, Jenny Nachtigall, Juliane Rebentisch und Diedrich Diederichsen in ihrer Stellungnahme.https://www.textezurkunst.de/articles/zur-debatte-um-texte-zur-kunst-heft-119/ Die im Heft nahegelegte Identifikation der von „durchaus heterogenen Kräften“ getragenen Organisation mit Antisemitismus sei „politisch fatal“. In der Bemängelung, „arabische und palästinensische Stimmen“ sowie „Gegenpositionen zur Einschätzung der Organisation des BDS durch Jüd*innen und Israelis“ seien nicht vertreten, drückt sich nicht nur das in postkolonial-akademischen Kreisen weit verbreitete identitäre Ticketdenken und eine Sprechort- und Betroffenheitslogik aus (was sie meinen, sind arabische/palästinensische BDS-Unterstützer_innen), sondern auch der damit verbundene und kaum verhohlene Wunsch nach jüdischen Kronzeug_innngegen Israel — ein beliebtes strategisches Mittel unter Israelkritiker_innen, die eigene Meinung abzusichern und gegen Einwände zu immunisieren. Substanzielle Kritik am linken Antisemitismus soll von vornherein durch einen solchen relativierenden Meinungspluralismus verunmöglicht werden, von dem man sich im Vorwort der betreffenden Ausgabe noch pflichtbewusst distanziert hatte. So wohlfeil, dass die Autoren und Autorinnen der Ausgabe sie wohl nicht antizipieren konnten, war freilich die Warnung vor einer „Auseinanderdividierung linker Positionen“ im Zuge der Kritik an BDS, aus welcher „die global Triumphe feiernde, ethno-nationalistische Rechte […] einen Teil ihrer Dynamik“ zu ziehen versuche.vgl. ebd. Die Kritik des Antisemitismus, der von den im Postskriptum vertretenen Autor_innen nie im eigenen Milieu gesucht wird, hat also hinter den alles bestimmenden Abwehrkampf gegen Rechts zurückzutreten — Spalter_in, wer anderes behauptet. Speziell deutsche Linke sollten aber mit ihrer Kritik gegenüber internationalen Mitstreiter_innen sparsam bleiben, so die Verfasser_innen der Stellungnahme, denn anscheinend ist Antisemitismus im Rest der Welt etwas ganz anderes als hierzulande: „Die sehr späte und notwendige, bis heute unabgeschlossene Selbstaufklärung der Linken über Funktion und Geschichte eines linken Antisemitismus in Deutschland und die Internationalisierung ihrer in Verbindung hierzu eingenommenen Positionen zu Nahostkonflikt und globaler Kolonialpolitik können nicht einfach auf eine internationale Szene projiziert und verschoben werden“, so die Autor_innen.

Micha Brumlik durfte sich in seinem Beitrag indessen dafür aussprechen, den Holocaust im Sinne eines in Zeiten der Dekolonialisierung scheinbar notwendigen und unter Kunst- und Kulturwissenschaftler_innen ebenfalls schwer angesagten „multidirektionalen Erinnerns“ einer erinnerungspolitischen Neubewertung zu unterziehen https://www.textezurkunst.de/articles/micha-brumlik-fur-ein-multidirektionales-erinnern-der-beitrag-michael-rothbergs/: „‚Multidirektionales Erinnern‘ im Sinne Rothbergs“, heißt es da, „gewinnt seinen Sinn genau dann, wenn unterschiedliche Erinnerungen und Erinnerungen an unterschiedliche Verbrechen das, worum es jeweils geht – nämlich im weitesten Sinne genozidale Verbrechen – weiter zu verdeutlichen [sic].“ Was Brumlik etwas holprig formuliert, läuft auf nichts weniger hinaus als die Behauptung, die Beschäftigung mit der Shoah und das Herausstellen ihrer spezifischen Merkmale gegenüber anderen Genoziden behindere eine Auseinandersetzung mit diesen. Der von ihm zitierte Rothberg, der wie Brumlik zu den Unterzeichnern der Erklärung der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ gehört, ist ebenfalls dieser Ansicht. Zugrunde liegt die unter postkolonialen Theoretikern und Theoretikerinnen verbreitete Annahme, dass dem Gedenken an den Holocaust im Westen (und damit ist Deutschland hier nicht nur mitgemeint, sondern gilt als Paradebeispiel) nur deshalb so viel Platz eingeräumt werde, weil es sich, im Gegensatz zu den Kolonialverbrechen, bei den Opfern um weiße Europäer_innen gehandelt habe. Dass die Verfechter_innen des multidirektionalen Erinnerns meist die Einzigen sind, die das Gedenken an den Holocaust und die Erinnerung an deutsche Kolonialverbrechen gegeneinander ausspielen, zeigt, worum es eigentlich geht: Die Relativierung des Holocaust wird nicht mehr, wie in den 80er Jahren, von reaktionären Historikerinnen und Historikern wie Ernst Nolte betrieben, sondern als Projekt einer links, postkolonial und kultursensibel daherkommenden akademischen und kulturellen Avantgarde.Zu einer ausführlichen Kritik dieser und ähnlicher Positionen siehe: Steffen Klävers, Decolonizing Auschwitz? Komparativ-postkoloniale Ansätze in der Holocaustforschung, 2019.

Auch die Feuilletondebatte um die Ruhrtriennale, welche 2020 den postkolonialen Theoretiker und BDS-Unterstützer Achille Mbembe als Eröffnungsredner einlud, zeigt, wie sich gegenwärtig antizionistischer Progressivismus im Kunstbetrieb und postmoderne Antirassismus-Diskurse die Hand reichen. Die Kritik an der Einladung wurde vom Referenten und seinen Verteidiger_innen als „Silencing“ einer „Person of Colour“ abgewehrt, woran auch deutlich wurde, wofür deutsche Kunstbetriebler_innen solche angeblich marginalisierten Stimmen mit Publikationen im Suhrkamp-Verlag und akademischen Weihen benötigen: sie plaudern aus, was man sich selbst nicht zu sagen traut, und ihre Ansichten werden als vermeintlich rassistisch unterdrückte Perspektiven, denen man ja Gehör verschaffen müsse, legitimiert.

Aktuell zeigt sich der Antisemitismuskomplex des deutschen Kulturbetriebs wieder in der vom „Bündnis gegen Antisemitismus Kassel“ aufgedeckten Einladung mehrerer BDS-Unterstützer zur 15. Auflage der „Documenta“.https://www.ruhrbarone.de/documenta-15-in-der-reisscheune-mehr-antisemitismus-wagen/ Schon im „Documentabeirat“, der Findungskommission, sitzen gemäß der auf dem journalistischen Blog „Ruhrbarone“ veröffentlichten Recherche BDS-Unterstützer_innen und -sympathisant_innen. Neben diesen Steigbügelhalter_innen tut sich vor allem die Künstler_innengruppe „ruangrupa“ als safe space für Israelfeinde hervor, die als Kurator_innenteam der Documenta mit Vorliebe für die heimatliche Scholle fungiert. Die von postmoderner Seite als natürlich verklärte und gefeierte Verbindung mit dem eigenen Boden ist der Ausgangspunkt für den archaischen Traditionalismus, der sich in der künstlerischen Tätigkeit des besagten Kollektivs Bahn bricht.So soll im von der ruangrupa ins Leben gerufene sogenannte „Lumbung“ (Indonesisch für "Reisscheune") den Prinzipien der Gemeinschaft und des Rituals gemäß gedacht und gehandelt werden, s. https://documenta-fifteen.de/lumbung/. Passend dazu hat die ruangrupa dann auch umstandslos ein gemäß Homepage der Documenta „stetig wachsendes Kollektiv Kulturschaffender und Community Organizer aus Palästina“https://documenta-fifteen.de/lumbung-member-kuenstlerinnen/the-question-of-funding/ mit dem vielsagenden Namen „The Question of Funding“ nach Kassel eingeladen. Dabei handelt es sich wohl um einen Decknamen des nach einem arabischen Nationalisten und bekennenden Nazianhänger benannten „Khalil al Sakakini Cultural Centers“ aus Ramallah. Dessen Vertreter sind gemäß der Ideologie ihres Namensgebers gar nicht erpicht auf jüdische Nachbarn und Nachbarinnen, weshalb der Sprecher der Gruppe, Yazan Khalili, sich nicht „bloß“ für BDS einsetzt, sondern in Interviews offen das Ende der Existenz Israels fordert. Andere Gäste der ruangrupa lassen derweil durch ihre Beteiligung an Aufrufen zum Boykott des jüdischen Staates oder am „Letter against Apartheid“ keinen Zweifel an ihrer israelfeindlichen Gesinnung aufkommen, wie auf „Ruhrbarone“ berichtet wird.

Offen für alles

Dafür, dass sich an diesen Verhältnissen in Zukunft nichts ändert, sorgt auch die neue Bundesregierung. Mit Claudia Roth wurde eine Politikerin zur Staatsministerin für Kultur und Medien ernannt, die 2019 im Bundestag gegen den Anti-BDS-Beschluss stimmte. Nun mag man geteilter Ansicht sein, was die Motive für die Verabschiedung oder die mangelnde rechtliche Verbindlichkeit https://www.bundestag.de/resource/blob/814894/cf6a69d010a1cc9b4a18e5f859a9bd42/WD-3-288-20-pdf-data.pdf des Beschlusses angeht. Roth gab aber eine Erklärunghttps://claudia-roth.de/kampf-gegen-antisemitismus/ ab, in welcher ganz im Sinne deutscher Äquidistanz in Bezug auf Israel und seine Feinde bemängelt wurde, dass in genanntem Beschluss die Beweggründe der Boykotteure und Boykotterinnen (Besatzung, und das seit über einem halben Jahrhundert!) keine Erwähnung fänden. Nicht nur abstrahiert ein solcher Einwurf vom konstitutiv antisemitischen Charakter der BDS-Bewegung, auch lässt man dadurch keine Zweifel aufkommen, dass angesichts ihrer Umtriebe weiterhin beide Augen zugedrückt werden sollen. Amtsleiter bei Roth wurde Andreas Görgen, bei welchem sich die Initiatoren der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“ in ihrer Erklärung „für fachlichen Rat und Diskussionsbeiträge“ bedankten, obwohl dieser tunlichst bemüht war, seine Verstrickung in die Angelegenheit zu verheimlichen.https://www.ruhrbarone.de/die-kulturpolitik-der-ampel-laesst-beim-bds-die-sektkorken-knallen/204524

Der BDS-Beschluss darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass im staatlich subventionierten Kulturbetrieb de facto auch weiterhin ausgewiesenen Antizionist_innen eine Förderung zukommt. Die Frage stellt sich, weshalb der Staat überhaupt trotz der vielbeschworenen neoliberalen Durchrationalisierung von immer mehr öffentlichen und privaten Bereichen weiterhin einen ökonomisch unprofitablen Kunstbetrieb auszuhalten bereit ist. Neben dem Anliegen, überhaupt ein kulturelles Angebot gewährleisten zu können, geht aus einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2017 hervor, was Kulturförderung im weltoffenen und toleranten Deutschland heute bedeutet: „Kulturelle Vielfalt ist für eine offene Gesellschaft unverzichtbar und die Förderung von Kunst und Kultur elementar für die Stärkung unserer Demokratie. […] Primäres Ziel von Kulturförderung ist es deshalb, kulturelle Vielfalt zu sichern und den Zugang zu kulturellen Angeboten für möglichst viele Menschen zu gewährleisten.“https://dserver.bundestag.de/btd/18/123/1812373.pdf Der Antrag, welcher einen umfangreichen Forderungskatalog enthielt, wurde zwar abgelehnt; dass Kultur und ihre Förderung heute vor allem unter dem Stern der Diversität zu stehen haben, dürfte aber zumindest im Kultursektor selbst größtenteils unstrittig sein. Der Mehrwert dieser Kulturpolitik besteht für den deutschen Staat darin, sich auch weiterhin als Hort der Toleranz und Vielfalt inszenieren zu können. Wenn unter den geförderten Vertreter_innen kultureller Diversität verlässlich offene Feinde und Feindinnen des jüdischen Staates sind, deren Anwesenheit im hierzulande ebenso verlässlich antizionistisch eingestellten Kunstbetrieb die Allerwenigsten stört, sieht man unterdessen nicht so genau hin.