Das politische Labor des Grauens

Am 27. Oktober 1922 organisierten italienische Faschisten eine Massendemonstration in Rom, die zu einem Staatsstreich führte, der eine 20 Jahre andauernde brutale Diktatur begründete. Nur wenige Jahre später beschlossen viele Nationen in Europa, die italienische Art, Politik zu machen, auszuprobieren und ihren eigenen Faschismus ins Leben zu rufen. Der Philosoph Norberto Bobbio beschreibt den Faschismus als eine Konterrevolution gegen die Werte der Aufklärung, gegen die Revolution von 1789. Bobbio schreibt, dass der Faschismus ein Ideal der Vormoderne ist und sich aus den folgenden Elementen zusammensetzt: eine sakralisierte Nation mit einer unauflöslichen Zivilgesellschaft, die Minderheiten in Bezug auf Glauben, Geschlecht, Sexualität oder ethnische Zugehörigkeit als eine Bedrohung für die Einheit der Nation ansieht, die vom obersten Führer geschützt - oder besser gesagt wiederhergestellt - wird.  Diese Ideologie wurde im Herbst 1922 in Italien populär und erfasste später auch andere Länder des Westens. Leider war dies weder das erste noch das letzte Mal, dass Italien Europa mit den schlimmsten Formen von Politik überrascht hat – doch wie kam es dazu?

In diesem Artikel wollen wir einen berüchtigten, in der politischen und journalistischen Presse endlos zitierten Satz beleuchten, wonach Italien ein politisches Laboratorium Europas darstellt1 , und hinsichtlich seiner Relevanz für zeitgenössische politische Erzählungen fragen. Da diese Idee in der deutschen Diskussion weniger populär zu sein scheint, möchte ich erläutern, wie Italien als Labor für politische Experimente bekannt geworden ist, die in Richtung Europas und des Westens ausstrahlen. In der Vergangenheit traf das nicht nur auf den Faschismus zu, der in Deutschland, Spanien, Portugal, Griechenland usw. auf fruchtbaren Boden fiel, sondern auch auf andere miserable Ideen, wie die Wahl von Milliardären und Fernsehpersönlichkeiten zu Regierungschefs. Die Wahl Silvio Berlusconis in Italien kann als Archetyp für diesen Trend angesehen werden. Berlusconi führte italienische Regierungen zwischen 1994 und 1995, 2001 und 2006 sowie von 2008 bis 2011. Er betrat die politische Bühne in den 90er, bekämpfte die Rechte von Arbeitnehmern, schränkte das Asylrecht ein und setzte wirtschaftliche Liberalisierungen zum Nutzen seiner Milliardärsfreunde durch. Hello Mr. Trump. Außerdem wurde in den 2010er Jahren unter Mario Monti eine technokratische italienische Regierung eingesetzt. Montis technokratische Regulierung leitete erneute Privatisierungswellen und einen Abbau des ohnehin fragilen Wohlfahrtsstaates ein. Bonjour Monsieur Macron.

Im heutigen Italien hat sich wieder einmal eine neue technokratische Regierung gebildet unter der Führung des ehemaligen EZB-Präsident Mario Draghi. Es scheint, als gäbe es keine Alternative zum Ping-Pong-Spiel zwischen den rechtsextremen Populisten und den ultra-neoliberalen technokratischen Eliten um die italienische Präsidentschaft. Ist die Quelle der italienischen politischen Phantasie also versiegt?  Um diese und andere Fragen zu beantworten, ist ein kurzer Rückblick auf das letzte Jahrzehnt notwendig.

 

Von der Wirtschafts- zur Gesundheitskrise

Sommer 2011. Mitten in der Wirtschaftskrise sendete die Europäische Zentralbank unter der Leitung von Jean Claude Trichet und Mario Draghi einen geheimen Brief an die italienische Regierung. Darin forderten sie unter anderem „die vollständige Liberalisierung der lokalen öffentlichen Dienstleistungen“; „Privatisierungen in großem Umfang“; „die Senkung der Kosten für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst…wenn nötig durch Lohnkürzungen“; eine „Reform [des] Tarifverhandlungssystems“; „strengere Kriterien für Renten“ und sogar eine „Verfassungsreform zur Verschärfung der Steuervorschriften“. All dies sei notwendig, um „das Vertrauen der Investoren wiederherzustellen“2. Berlusconi sollte diese Maßnahmen nach einem festgelegten Zeitplan durch das Parlament bringen oder sie per Dekret umsetzen3 Ziel dieses Schreibens war es, die bereits stark gesenkten öffentlichen Ausgaben Italiens drastisch zu kürzen, die Staatsverschuldung zu reduzieren, angeblich um die wirtschaftliche Erholung des Landes zu fördern.

Das Schreiben war Teil der breit angelegten Strategie zur Erhaltung der Euro-Währungsunion - koste es, was es wolle. Sollten diese Forderungen nicht erfüllt werden, drohte die EZB damit, den Ankauf italienischer Staatsanleihen einzustellen, was die Schuldenkrise des Landes erheblich verschärft und Italien in die Zahlungsunfähigkeit getrieben hätte. Während Berlin und Paris Italien öffentlich zur Umsetzung von Sparmaßnahmen aufforderten, übte die EZB im Hintergrund zusätzlichen Druck auf die Regierung in Rom aus. Die Forderungen Draghis und Trichets führten zu einer massiven Marktentfesselung: von der Privatisierung von Krankenhäusern und Schulen bis hin zu Angriffen auf das Rentensystem und dem Abbau von Arbeitnehmerrechten. Diese Politik hat katastrophale Folgen für die italienische Wirtschaft, die bereits seit Jahrzehnten unter struktureller Stagnation litt. Wie das Europäische Gewerkschaftsinstitut berichtet, ist das Lohnniveau in Italien von 2010 bis 2017 um 4,3 % gesunken4 . Diesem Bericht zufolge war der „durchschnittliche Lebensstandard in Italien 2017 niedriger als 2008“. Die langsame Erholung in den Jahren 2018 und 2019 ist seit Beginn der Covid-Pandemie, die bis heute zu 162 Tausend Tote gefordert und eine Millionen Menschen  arbeitslos gemacht hat.

Zurück zum sogenannten geheimen Brief der EZB. Im September 2011 konnten Journalisten des Corriere Della Sera Einblicke in seinen Inhalt verschaffen und ihn veröffentlichen. Der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi, der nicht in der Lage war, mit dieser Krise umzugehen, reichte beim Staatspräsidenten seinen formellen Rücktritt ein, der daraufhin die Nationalversammlung auflöste. Berlusconi war nicht der richtige Mann, um eine solche wirtschaftliche und politische Krise zu bewältigen. Seine wichtigsten politischen Errungenschaften bestanden darin, seine Leute an die Spitze des Staates zu bringen und gegen das Kartellrecht zu verstoßen, um ein Medienmonopol zu schaffen. Hierfür kaufte er die größten Zeitungen, Fernsehsender und Verlagshäuser auf, aber auch Banken und Bauunternehmen. Das wichtigste politische Ziel seiner gesamten Laufbahn war es, durch die parlamentarischen Immunität nicht ins Gefängnis zu kommen. Auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise verließ er das sinkende Regierungsschiff und übernahm die Kontrolle über das Wirtschaftsimperium, das er in den 15 Jahren seiner Amtszeit als Ministerpräsident Italiens geschaffen hatte.

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Notlage, in der sich das Land befand, ernannte der italienische Staatspräsident den Wirtschaftsprofessor Mario Monti, der freudig damit begann, das Rentenalter von 65 auf 67 Jahre anzuheben, um gleich darauf die staatlichen Mittel für Schulen und Krankenhäuser um Hunderte von Millionen Euro zu kürzen. Hinter all diesen Kürzungen, Geschenken an die Banken und der "Wir-müssen-uns-an-diese-schwierigen-Zeiten-anpassen"-Politik stand ein anderer Mario, der die Regeln vorgab: Mario Draghi.

 

Oh nein Mario, nicht du schon wieder!

Geboren in Rom, Professor für Wirtschaftswissenschaften in Florenz und Turin, Doktor der Wirtschaftswissenschaften am MIT in Boston, ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank - Mario Draghi verfügt über einen umfangreichen Lebenslauf, in dem das Amt des italienischen Ministerpräsidenten im Vergleich zu seinen früheren Tätigkeiten nicht gerade wie eine Beförderung erscheint. Draghi diente auch bereits as Leiter der italienischen Zentralbank, Präsident von Goldman Sachs Europe, und Generaldirektor des italienischen Finanzministeriums mit dem Ziel, eine Welle von Privatisierungen großer öffentlicher Unternehmen zu einzuleiten. Nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte5 im Mai 2021, mitten in der Pandemie, wurde Draghi aufgrund mangelnder Unterstützung für Conte durch die Koalition gebeten, sein Nachfolger als Ministerpräsident zu werden.

 

Technokratischer Realismus vs. Emotionaler Faschismus

Am 26. Juli 2012 machte Draghi auf der Global Investment Conference sehr deutlich, in welche Richtung er der EZB während seiner Präsidentschaft lenken wollte. Mit seinen Aussagen machte er deutlich, dass die politische Einflussnahme durch den geheimen Brief aus dem Jahr 2011 Teil einer allgemeinen Politisierung der EZB war:

Aber (...) der Punkt, den ich ansprechen möchte, ist in gewisser Weise politischer. Wenn von der Fragilität des Euro die Rede ist (...), unterschätzen sehr oft die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten oder die Staats- und Regierungschefs den Umfang des politischen Kapitals, das in den Euro investiert wird. Und so sehen wir das, und ich glaube nicht, dass wir unvoreingenommene Beobachter sind, wir denken, dass der Euro unumkehrbar ist. Und das ist jetzt kein leeres Wort, denn ich habe vorher genau gesagt, welche Maßnahmen ergriffen wurden und werden, um ihn unumkehrbar zu machen. Aber es gibt noch eine weitere Botschaft, die ich Ihnen mitteilen möchte. Im Rahmen unseres Mandats ist die EZB bereit, alles zu tun, was nötig ist, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, es wird ausreichen.

Um die Euro-Währungsunion zu erhalten, verlangte die EZB von den südeuropäischen Ländern die Einhaltung der Austeritätspolitik, um deren Zahlungsunfähigkeit zu verhindern, was sogar in Berlin zu einer Gegenreaktion hätte führen können. DIESE Transformation der EZB von einem vermeintlich rein wirtschaftlichen zu einem offen politischen Akteur wurde unter Mario Draghis Präsidentschaft deutlich vorangetrieben. Der Brief an die italienischen Regierungen war ein deutliches Zeichen für die zunehmende Politisierung der Technokraten in Frankfurt, denen es sogar gelang, den Kündigungsschutz auf dem italienischen Arbeitsmarkt aufzuweichen, was eindeutig außerhalb des Mandats der EZB liegt.

Im Jahr 2011 zeigte Italien wieder einmal sein Potenzial als politisches Labor des Grauens zu dienen als dort eine rein technokratische Regierung unter Mario Monti installiert wurde. Technokratische Regierungen sind kein neues Phänomen im Feld italienischer und europäischer Politik6 . Einige von ihnen regierten nur kurze Zeit bis zur nächsten Wahl, ohne ein politisches Mandat zur Änderung des Status quo andere verfolgten eine klare Agena. Seit Beginn der globalen Finanzkrise 2008 und der darauffolgenden europäischen Schuldenkrise wurden zwei vollwertige technokratische Regierungen eingesetzt (Bajnai in Ungarn 2009-2010, Fischer in der Tschechischen Republik 2009-2010) und eine in Griechenland zwischen 2011-2012, die von dem Technokraten Papademos, einem ehemaligen Vizepräsidenten der EZB, geführt wurde7 . Die Einsetzung von Monti (2011-2013) in Italien stellte den Höhepunkt dieser Technokratisierung der europäischen Demokratien dar, da er und die Mehrheit seiner Minister nicht gewählt wurden, aber gleichzeitig das Mandat besaßen, weitrechende politische Reformen einzuleiten.

Die Technokraten erschienen der Öffentlichkeit in einem Moment großer Verunsicherung durch die Krise wie rationale Profis. Ihr Know-how wurde nicht angezweifelt und die liberalen Medien haben den Bürgern diesen unappetitlichen Bissen eingetrichtert: Politik ohne Politik. Die Bürger der PIGS- oder GIPSI-Länder, wie die Volkswirtschaften Portugals, Italiens, Griechenlands, Spaniens und Irlands genannt werden, wurden gezwungen, dieses neue als das einzig logische dargestellte Diktat zu akzeptieren: die Sparmaßnahmen, die öffentlichen Kürzungen, die Privatisierungen.

Eine Gesellschaft, die von Experten regiert wird, deren Oberfläche postideologisch ist, die an die Gesetze des Marktes glaubt und in der die Unterscheidung zwischen links und rechts obsolet ist - das sind die Merkmale, die die Technokratie ausmachen. In einem solchen Regime ist der Experten-Politiker derjenige, der die unbestreitbare, offensichtliche und wissenschaftliche Wahrheit besitzt. Das Gesetz des Marktes muss um mit allen Mitteln durchgesetzt werden, durch Deregulierungen und sozialstaatliche Kürzungen.

In einer Technokratie gibt es keine Interessengruppen, die es zu vertreten gilt, es gibt keine sozialen Klassen, sondern eine wissenschaftliche Wahrheit, die es zu enthüllen und durchzusetzen gilt, fast in einem religiösen Sinne, der besagt, dass es keinen anderen Weg gibt als den, den der Experte offenbart. Den Individuen wird gesagt, dass es niemanden gibt, der ihre besonderen Interessen vertreten kann, weil es nur die Wahrheit des Marktgesetzes gibt und man es als Dogma akzeptieren muss, selbst wenn das Diktat ihnen aktiv schadet und gegen die Bedürfnisse und Werte des Individuums verstößt. Diese wissenschaftliche Religion lässt das Subjekt sich nach einer Vertretung in einer Gemeinschaft sehnen. Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in dieser richtungslosen und verwirrenden Gegenwart verloren und suchen Schutz in der Politik, die sie zu vertreten scheint, die ihnen sagt, „ihr seid Teil einer Gruppe“. In der Vergangenheit wurden die Arbeiter und Arbeiterinnen in Italien von der Kommunistischen Partei vertreten. Nun ist die extreme Rechte die wichtigste Kraft, die immer mehr Bürgern und Bürgerinnen das Gefühl gibt, dazuzugehören.  Die Antwort von Matteo Salvinis Lega-Partei oder von Giorgia Melonis Brüdern Italiens auf die angebliche Rationalität der Technokraten besteht darin, Gefühle der Zugehörigkeit oder Erinnerungen an Zugehörigkeit hervorzurufen. Millionen der durch Jahrzehnte des Neoliberalismus desillusionierten Wähler und Wählerinnen sollen auf diese Weise zurückgewonnen werden. (Es sollte offensichtlich sein, dass Trumps "Make America Great Again" Kampagne in ähnlicher Weise eine solche Erinnerung an Zugehörigkeit hervorgerufen hat).

In Italien wird diese vergangene Gemeinschaft oft von der Kirche oder von den Faschisten repräsentiert. Dass Matteo Salvini bei Wahlkampfveranstaltungen mit dem katholischen Rosenkranz auftaucht, ist eine Form dieser emotionalen Politik. Er will zeigen, dass die Italiener Teil einer Schicksalsgemeinschaft sind, einer Gemeinschaft, die durch Gefühle und nicht durch Gesetze und Dekrete gebildet wird.

Aufstieg und Niedergang des politischen Labors Europas

Vom Faschismus über die Unternehmer-Politiker bis hin zur Technokratie hat Italien politische Modelle produziert, die in Europa und im Westen Nachahmer gefunden hat. Laut Marc Lazar, Soziologe an der Science Po Paris und der Universität Luiss in Rom, ist Italien ein politisches Laboratorium, weil es zuerst politischen Umbrüche aufzeichnet, die sich dann wie ein Erdbeben in anderen Ländern ausbreiten. Das liegt an den jahrhundertealten ungelösten Konflikten in Italien, sagt Lazar, die auch in anderen Ländern bestehen, aber nicht so radikal sind. Man könnte diese Konflikte aufzählen: der nicht enden wollende Kampf zwischen Kirche und Staat, die Korruption im privaten und öffentlichen Sektor, Legalität gegen Illegalität und der ständige Wechsel zwischen Demokratie und Autoritarismus. Diese chronische Asymmetrie der politischen Stände, wo der Staat und seine Elite gleichzeitig versuchen, die Mafia zu unterstützen und zu bekämpfen, katholische Kreuze in säkularen öffentlichen Schulen anbringen wollen, oder wo Politiker wie Giorgia Meloni den Krieg der Faschisten und den antifaschistischen Befreiungskrieg gelichsetzen: all diese Fragen bleiben ungelöst und schaffen schreckliche Metastasen.  Es ist nicht möglich, zwischen den Gegensätzen zu vermitteln, die italienische Regierung kann nicht gleichzeitig die Faschisten und die Antifaschisten unterstützen. Lazar zufolge sind diese Brüche im italienischen Staat und in der Gesellschaft so viel virulenter als in anderen Ländern, dass es auf der Halbinsel früher zu politischen Umwälzungen kommt als in anderen Staaten.  Aufgrund dieser schwelenden Konflikte muss Italien als politisches Laboratorium Europas betrachtet werden. In Deutschland zum Beispiel kann die damalige Entnazifizierung sicher nicht als abgeschlossen gelten. Ehemalige Mitglieder der NSDAP hatten noch lange Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg hohe Positionen in den Staatsorganen Westdeutschlands und in geringerem Maße auch Ostdeutschlands inne8 . In Italien wurde eine Entfaschistisierung nicht einmal versucht. Diese ungelösten Konflikte zwischen Akzeptanz und Verleugnung des faschistischen Staates haben noch nirgendwo sonst in Europa die Legitimation der rechtsextremen Parteien hervorgerufen. Kurzum, wir können Italien als das politische Laboratorium Europas, und wir würden auch sagen des Westens, betrachten, wegen der politischen Brüche in Italien, die in anderen westlichen Staaten weniger offensichtlich, aber ähnlich wirksam sind.

Heute, nachdem uns in Italien zehn Jahren die gleiche Soße serviert wurde: Technokraten gegen Rechtsextreme, ist es schwer vorherzusagen, ob das Labor andere Ideen ausspucken wird, oder ob es auf diesem Niveau stagniert. Ich möchte jedoch mit einer persönlichen Erfahrung schließen.

Im Jahr 2017 studierte ich in Strasbourg und während ich durch die elsässische Stadt schlenderte, konnte man ein Graffito an den Wänden des Universitätscampus sehen: Macron 2017, Le Pen 2022.  Mit anderen Worten: Die Technokratie wird den Weg für die Faschisten ebnen. Den Umfragen in Italien9 und Frankreich10 zufolge scheint das plausibel zu sein.

Um diesen schrecklichen Satz Gramscis zu zitieren, der von Slavoj Zizek populär gemacht wurde: „Die alte Welt liegt im Sterben, die neue Welt ist noch nicht geboren. Das ist die Zeit der Monster!“

Werden diese Monster Italienisch sprechen?