„Tut uns leid für die uns"

Von blumigen Visionen ...

Dabei hatte es nicht einmal so schlecht angefangen. Volker Hauffs blumige „Visionen” von der modernen „Metropole” Frankfurt, in der die wirtschaftliche Potenz der Stadt mittels modernisierter sozialdemokratischer Strategien eine offene Gesellschaft, die Räume für verschiedene soziale Gruppen bietet, ermöglichen sollte, paßten gut zu den gerade in Mode gekommenen Theorien von der „Zivilgesellschaft”. Die segmentierten Reste der ehemaligen „Linken” und Alternativen waren entweder ein Teil dieses doch eher dürftigen Projektes oder sie standen ihm ablehnend, aber mehr oder weniger ideenlos gegenüber.

Die Drogenpolitik fiel im Koaltionspoker an die Grünen, welche im Gesundheitsdezernat ein personell nicht schlecht ausgestattetes Drogenreferat installierten. Von Insidern wurde die Besetzung des Drogenreferats zwar von Anfang an vehement kritisiert, aber noch durfte man gespannt sein auf rot-grüne Drogenpolitik.

Das Drogenreferat legte sich mit der traditionellen, eingefahrenen Frankfurter Drogenhilfe an und forderte eine Umorientierung hin zu szenenahen, niedrigschwelligen und akzeptierenden Hilfsangeboten. Die Frankfurter Aids-Hilfe wurde als Drogenhilfeträger anerkannt und eröffnete mit kommunalen Mitteln das Cafe Ruhdolf mitsamt einer Notschlafstelle. In vollmundigen Ankündigungen wurde immer wieder die Erweiterung des Frankfurter Polamidon-Programmes verkündet. Sogar die Dezernentin, Margarethe Nimsch, nahm die Parole des Berliner akzept-Kongresses in den Mund: „Leben mit Drogen” - und mit Drogenkonsumentinnen - sei möglich, verkündete sie.

Mehrere internationale Städtekonferenzen und groß plakatierte „Drogenforen” dienten nicht nur der Zurschaustellung grüner Diskurs- und PR-Fähigkeiten, sondern warben für eine liberalere Drogenpolitik. Wenngleich die konkreten Arbeitsergebnisse des Drogenreferats von Anfang an äußerst mager blieben, schien es doch die Absicht rot-grüner Drogenpolitik, den Konsumenten bedürfnisgerechte Hilfen anzubieten, Drogenkonsum als „Lebensstil” zumindest ansatzweise zu akzeptieren und auf Repression weitgehend zu verzichten.

Das traf sich mit der Einschätzung der Frankfurter Drogenszene in den höheren Polizeietagen, wo man sich seitdem in der „Montagsrunde” mit der grünen Dezernentin abstimmt. Die Frankfurter Polizei verzichtete zwar keineswegs auf Repression, verfolgte aber das Konzept, die Szene durch „Stören” zu begrenzen und damit kontrollierbar zu halten, statt sie aufzulösen.

Während es für Mitarbeiter der Drogenhilfe noch vor wenigen Jahren fast ein Kündigungsgrund war, Substitution zu fordern, wurden jetzt Themen wie Fixerräume und Legalisierung salonfähig.

Immer häufiger war in der FrankfurterRundschau die Forderung nach kontrollierter Heroinvergabe an sogenannte „Schwerstabhängige” zu lesen. Auf dem Hearing der grünen Landtagsfraktion zu diesem Thema am 19.3.92 sprach sich auch der Frankfurter Polizeivizepräsident Frerichs für solche Überlegungen aus.

Das war allerdings schon nach BAVIS und ziemlich exakt zum selben Zeitpunkt, als in der Taunusanlage eine der bislang größten Razzien durchgeführt wurde - der Anfang einer Kette repressiver Aktionen, die seither nicht abgebrochen ist und demnächst in der völligen Zerschlagung der Szene ihren Höhepunkt finden soll.

... zum Primat der„Sicherheitspolitik”

Nachdem die Metropolendebatte verebbt war und die Hauff’schen Visionen sich als Worthülsen entpuppt hatten, blieb rot-grünes Krisenmanagement. Aus dem Drogenreferat ist zu hören, daß die geplante

Szene-Räumung nicht mehr zu verhindern sei und es jetzt nur noch um die soziale Flankierung gehe: Geplant sind niedrigschwellige Polamidon-Programme in den drei Kontaktläden und in einer weiteren Ambulanz - wobei noch unklar ist, wie niedrigschwellig diese Programme sein sollen und wer an ihnen teilnehmen darf. Eines steht fest: Nur noch Frankfurter Drogenkonsumenten soll überhaupt geholfen werden. Polizei und Drogenreferat argumentieren immer wieder damit, daß zwei Drittel der Junkies auf der Frankfurter Szene von außerhalb kommen - und nach dort sollen sie dann bitte schön auch wieder verschwinden.

Die ursprüngliche Idee, drei Zelte für obdachlose Drogenkonsumentinnen aufzustellen, wurde inzwischen wieder fallen gelassen - wegen Geldmangel und nicht etwa, weil sich irgendwer daran gestört hätte, daß in einer der reichsten Städte Europas Obdachlose in Zelten wohnen müssen.

Polamidonvergabe zu akzeptablen Bedingungen (wovon im Moment keine Rede sein kann) an jeden, der dies will, ist eine alte Forderung aus den Reihen der akzeptierenden Drogenhilfe. Daß sie jetzt zu einem Deckmantel für eine primär repressiv ausgerichtete Politik werden soll, ist kennzeichnend für den Stand rot-grüner Drogenpolitik.

Auswärtige Junkies sollen in ihre Heimatgemeinden abgeschoben werden, Frankfurter Junkies in die Kontaktläden und die Bänker endlich einen cleanen Park für ihre Mittagspause, die Opernbesucher endlich einen freien Blick vom Dachcafe der neuerrichteten Oper zur Alten Oper haben.

Ob dieses Modell funktionieren wird, ist schwer abzuschätzen. Von der Drogenhilfe aus gesehen spricht vieles dagegen: Bei weitem nicht jeder Drogenkonsument will Polamidon, und szenenahe Hilfen sind kaum mehr möglich, wenn die, denen geholfen werden soll, von der Polizei quer durch die Stadt getrieben werden. Relativ erfolgreiche Programme wie etwa der Spritzenaustausch werden damit stark eingeschränkt.

Die Lebenssituation der Konsumenten und Konsumentinnen wird sich ein weiteres Mal verschlechtern: „Safer use”, weniger riskanter Drogengebrauch, wird umso schwieriger, je mehr die Repression zunimmt. Wer ständig auf der Flucht vor der Polizei ist, hat kaum noch Zeit, beim Aufkochen auf die erforderliche Hygiene zu achten. Ganz zu schweigen von den Auswirkungen auf das Selbstverständnis der Drogenkonsumentinnen, denen wieder einmal deutlich gezeigt wird, wo ihr Platz ist: Entweder in den Armen der Drogenhilfe oder hinter den Mauern der Justiz.

Ob die Szenezerschlagung aus polizeitaktischer Sicht funktioniert, ist ebenfalls offen: Natürlich weiß auch Frankfurts Polizei, daß die Szene nicht einfach so verschwindet. Die Erfahrung der letzten Zwanzig Jahre hat gerade in Frankfurt gezeigt, daß immer neue Szenen an anderen Orten neu entstanden sind. Aber mit den zusätzlichen Polizisten, die am Flughafen überflüssig geworden sind , 2 könnte es dem OB gelingen, bis zu den Kommunalwahlen Ansätze zu Szene-Neubildungen in den Stadtteilen zu unterbinden

Zum Verhältnis von Sozial- undSicherheitspolitik

Mangels eigener Erfolge auf nahezu allen anfangs lautstark reklamierten Politikfeldern scheint die Koalition im Römer jetzt Aktionen zu brauchen, mit denen sie ihre Handlungsfähigkeit demonstrieren kann, die darüber hinaus nichts kosten und eine Gruppe treffen, die sich kaum wehren kann und über keine Lobby verfügt. Sozusagen das übliche, was Politiker gerne vor Wahlen machen Aber möglicherweise deuten sich in der überstürzten Neuorientierung der Frankfurter Drogenpolitik tieferliegende Tendenzen an. Walter Wallmann, anscheinend unerreichtes Vorbild aller Frankfurter Oberbürgermeister nach ihm, hätte zu seiner Zeit in einer solchen Situation der Stadt vielleicht ein neues Museum oder ein neues Champagner-Fest spendiert.

Aber erstens ist kein Geld mehr da und

zweitens lassen sich die „Modernisierungsverlierer” mit solchen Geschenken nicht bei Laune (besser gesagt: bei der Wahlurne) halten Die SPD, nicht sonderlich erfolgreich bei ihren Versuchen, die neuen, aufstrebenden großstädtischen Mittelschichten für sich zu gewinnen, sieht bedeutende Teile ihrer Wähler zu den Republikanern und anderen rechtsradikalen Parteien abwandern; mit den anderen Parteien, denen es ähnlich ergeht, liefert sie sich deshalb einen Wettkampf um immer absurdere „sicherheitspolitische” Ideen. Bundespolitisch beschert dies eine Asyl- und Ausländerrechtsdebatte nach der anderen, wobei Stück für Stück liberale Positionen auf der Strecke bleiben Auch in Frankfurt ist „Sicherheitspolitik” derzeit Thema Nummer eins. Eine der ersten Aktionen von Schoelers nach seiner Wahl zum OB war die Bewachung der U-Bahnen durch einen privaten Sicherheitsdienst: Privatpolizisten in Phantasieuniform mit gefährlich aussehenden Hunden, die jedem FW-Kunden verdeutlichten: Frankfurt ist ein heißes Pflaster, aber der Magistrat versucht, euch zu beschützen.

Damit wird die diffuse Angst vor steigender Kriminalität, die vielschichtige, aber kaum reelle Ursachen hat, kräftig geschürt.

Neueste Variante: Die Frankfurter Feldschützen, eine Außendiensttruppe des Ordnungsamtes, sollen komplett mit Waffen ausgestattet werden und im Bereich Hauptbahnhof-Hauptwache die Obdachlosenszene und Ausländer überwachen (FR vom 13.6.92). An der stetig steigenden Polizeipräsenz in der Innenstadt kann auch noch der letzte Kleinbürger die Botschaft ablesen: An Deinem Unbehagen in der modernen Großstadt sind Obdachlose, Ausländer und Drogenabhängige schuld - und gegen die gehen wir jetzt vor.

Vollkommen verschwiegen wird dabei, daß insbesondere Drogenkriminalität Handels- wie Beschaffungsdelikte - durch die Prohibition erst künstlich erzeugt wird.

Parallel dazu (und nicht unabhängig voneinander) ist das Verschwinden der Sozialpolitik zu konstatieren: Zwei Sozialdezernenten hat die Frankfurter Sozialdemokratie in dieser Wahlperiode schon verbraucht, der dritte schließlich gilt als Notlösung, mit dem man sich über die Runden (sprich: die Wahlen) retten will. Die Wohlstandsinsel BRD ist spätestens seit ihrem Versuch, zur Wohlstandsinsel Deutschland zu mutieren, ins Schlingern geraten, und sich verschlechternde wirtschaftliche Rahmenbedingungen selbst in der Finanzmetropole Frankfurt bringen den Stadtkämmerer in Schwierigkeiten.

Durch das Erstarken neoliberaler Wirtschafts- und Gesellschaftsmodelle in den letzten 10 Jahren ohnehin unattraktiv geworden, läuft ein früher nicht nur, aber besonders gern von Sozialdemokraten bemühtes Politikmodell aus, welches versucht hat, durch Sozialpolitik zur Vergesellschaftung beizutragen.

Es läßt schon aufhorchen, daß auf dem sozialpolitischen Parteitag der SPD Polizeipräsident Gemmer das Hauptreferat hielt und OB Andreas von Schoeler zur Verteidigung der geplanten Szenezerschlagung betonte, daß Sicherheitspolitik „ein fester Bestandteil der Sozialpolitik” sei.

Zugegeben, die Junkies in der Taunusanlage sollten in diesem Zusammenhang nicht überinterpretiert werden. Aber es ist zu befürchten, daß die sicherheitspolitische Umorientierung in der städtischen Drogenpolitik Ausdruck allgemeiner Tendenzen rot-grüner (Kommunal-)Politik ist: auf die unbestreitbar vorhandenen sozialen Verwerfungen in der Stadt aus ideologischen Gründen und mangels Geld verstärkt polizeilich-repressiv zu reagieren und zur vorgeblichen Abwehr rechtsradikaler Strömungen genau die Stimmungen zu erzeugen, die diese erst ermöglichen.

Widerstand ?

Die meisten Junkies in der Taunusanlage werden solange mit Filtersammeln beschäftigt sein, bis sie merken, daß es keinen Raum mehr gibt, wo sie nach Filtern suchen können. Kleine Grüppchen wie etwa JES - Junkies, Ex-User und Substituierte sind zahlenmäßig zu schwach, um sich erfolgreich gegen ihre Vertreibung zu wehren.

Die institutionalisierte Drogenhilfe will von Politik nichts wissen, außer wenn es um Verteilungskämpfe im Sozialetat geht und akzeptiert gerne zusätzliche finanzielle Mittel, um die soziale Flankierung - die in der jetzt geplanten Form diesen Namen nicht verdient - der Szeneräumung zu organisieren. „Wendehälse” nicht nur in der ehemaligen DDR: Vereine, in denen noch vor wenigen Jahren Substitution einhellig abgelehnt wurde, erklären sich jetzt als erste bereit, Polamidon an die aus der Taunusanlage Vertriebenen zu verteilen.

Auf dem Parteitag der SPD gab es zumindest einige Gegenstimmen, die den geplanten Kurswechsel kritisierten: „Damit man den Spießern im Bankenviertel gefällt, zerschlägt man ein bißchen die Drogenszene.” ( Sonntags-FAZ vom 14.6.92) Bei den Grünen muß man nach solchen Kritikern schon suchen. Kündigten CohnBendit und Fischer nach ersten Beratungen noch einen „diffizilen Konflikt” an, so gelang es bis zum Kreisparteitag Drogenreferent Schneider, die Partei auf Kurs zu bringen: die Frankfurter Rundschau meldete „Zustimmung”.

Nur der drogenpolitische Sprecher Popp scherte aus dieser Linie aus. Margarethe Nimsch wollte laut Frankfurter Rundschau vom 19.6.92 nicht von Zerschlagung oder Auflösung sprechen, vielmehr solle die offene Szene durch Hilfsangebote „abgelöst” werden - womit die Frage, ob sie nicht als Gesundheitsdezernentin eine klassische Fehlbesetzung darstellt, ihre endgültige Antwort gefunden hat.

Für die Protagonisten der „Zivilgesellschaft” sind die Junkies in der Taunusanlage viel zu uninteressant, als daß sie an deren Vertreibung erkennen könnten, daß die zivile Gesellschaft mit sehr unzivilen Mitteln gepanzert ist.

Begünstigt wird das erneute Drehen an der Repressionsschraube dadurch, daß es keine nennenswerten Kräfte - weder innerhalb noch außerhalb der sich neuerdings selbst so bezeichnenden „Politischen Klasse” - mehr gibt, die theoretisch wie praktisch in der Lage wären, einer Politik, die gesellschaftlichen Konsens verstärkt „sicherheitspolitisch” zu erzeugen versucht, Alternativen und Widerstand entgegenzusetzen.

Eines wird die neue Variante rot-grüner Drogenpolitik dennoch sicher nicht erreichen: daß sich die Heroin- und Kokainkonsumentinnen endlich vorschreiben lassen, welche Drogen sie gefälligst zu konsumieren haben.

Martin Schmid

1. Am Ende der Taunusanlage gelegener Nobelbau, keine 100 Meter Luftlinie von der offenen Szene entfernt

2. Dort wurden Polizeieinheiten durch an der innerdeutschen Grenze eingesparte Bundesgrenzschützer ersetzt.