Ein „kleines, mutiges Städtchen"

Ein Artikel im Mannheimer Morgen brachte das Problem bereits einen Tag nach dem versuchten Pogrom vom Vatertag auf den Punkt: Neben „Drogenszene”, „Alkoholsumpf” und „einem ganzen Rattenschwanz hausgemachter Probleme” gebe es im 17.000 Einwohner zählenden Mannheimer Arbeiter- und Kleinbürger-Stadtteil Schönau „seit fünf Monaten eine neue Schwierigkeit. Das Land hat eine Unterkunft für Asylbewerber in den Gendarmerie-Kasernen eingerichtet”. Der Schreiber traf exakt jene geläufige rassistische Assoziationskette „Asylant - Alkohol Drogen - Kriminalität”, die allenthalben zur Legitimation diskriminierender Maßnahmen gegen Ausländerinnen dient, sei es nun die Einführung des neuen Asylverfahrensgesetzes oder die Saubermann-Aktion BAVIS in der Frankfurter Innenstadt. Er war sich mit den Schönauer Bürgerinnen einig: Anwohner des Lagers, Pfarrer, Sozialarbeiter und der örtliche Honoratiorenverein hatten einmütig die Mitbenutzung einer Turnhalle durch Flüchtlinge mit dem Argument abgelehnt, die gerade erst daraus vertriebene Drogenszene solle dort nicht mit „den Asylanten” erneut Einzug halten dürfen. Denn den Asylbewerberinnen fällt nichts besseres ein, als die Hilfsbereitschaft der „Menschen vom herzlichen Schlag”, die im Winter „Säcke mit warmen Kleidern und Spielsachen” bringen, mit lärmenden nächtlichen Trinkgelagen zu erwidern. Kein Wunder, daß sich zwischen Menschen so verschiedenen „Schlages” (sollte man nicht gleich „Rasse” sagen, wo dies doch gemeint ist?) ein „naturgegebenes Spannungsverhältnis (...) entwickelt”. Anna G„ Bewohnerin einer ErdgeschoßWohnung neben der Flüchtlingskaserne, trat morgens vor die Tür, erspähte einen leeren Waschmittelkarton im Gebüsch und war sich sofort im klaren darüber, wer allein die ordentlichen Grünanlagen so verschandelt haben konnte. Wutentbrannt schleuderte sie den Karton über den Kasernenzaun. Als ihr eine Wachfrau erklärte, daß die Asylbewerberinnen über solche Waschmittelkartons gar nicht verfügten, sondern Waschmittel in großen Säcken zugeteilt bekämen, sprang Herr G. seiner Frau rettend zur Seite und packte die Wachfrau am Kragen. Der kleine Vorfall zeigt, daß der Schönauer Bevölkerung zusätzlich zu den Schwierigkeiten, von denen sie eh schon bedrängt wird, Asylbewerberinnen einfach nicht mehr zugemutet werden können. Wollen die einen, wo „sie”, d.h. das „Problem”, doch einmal da sind, „das Beste draus” machen, hat die Mehrzahl der Schönauer Bürgerinnen besser kapiert, daß die Rede vom „Asylantenproblem” bereits

die Art seiner Lösung impliziert und schreitet zum Pogrom.

Stadtteilarbeit

Die Leute fühlen sich zuhause bei dem, was sie tun; in Jogginganzügen und Hausschuhen versammeln sie sich allabendlich vor dem Tor der Kaserne. Sie sorgen quasi für Ordnung in ihrem Vorgarten und machen deutlich, daß das, was sie hier tun, sonst niemanden etwas angeht. Lokal will man das Problem in den Griff bekommen: Der Vorsitzende des örtlichen Siedlervereins beteuert „man wolle doch nur Ruhe und Frieden haben und habe ja überhaupt nichts gegen Ausländer.” Schließlich gehe man beim Türken einkaufen. Wenn aber Bonn nicht das Asylproblem löse, „dann stehen vielleicht bald nur noch die Grundmauern der Gendarmerie-Kaserne.” Auch der Mannheimer OB Widder (SPD) und die Polizeiführung finden, daß das ganze eine rein lokale Angelegenheit sei: Die .auswärtige’ Presse und Interessierte gehen leer aus, lediglich die ortsansässige Presse wird mit Informationen und Stellungnahmen versorgt, und auch das so spärlich, daß sogar der Mannheimer Morgen anmerkt: „Offiziell will man es nicht so recht wahrhaben.” (31.5.) Zumindest weiß man „es” offiziell aus eigener Anschauung: OB Widder mischt sich unter die zum Sturm auf das Lager bereite Menge, hört sich „die Klagen der Schönauer über die Asylbewerber” an, verspricht, „sich persönlich der Problematik um das Asylantenheim anzunehmen” und fordert schließlich seine „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger” auf, sich durch die Asylbewerberinnen nicht länger zu „unüberlegten Handlungen provozieren <zu> lassen.” „Als die Polizei die Menge zurückdrängte, blieb Widder unter den Bürgern.” (Mannheimer Morgen, 31.5.) Um die Vorfälle soll geschwiegen werden, damit die Schönauerlnnen Flüchtlinge hetzen, bedrohen, schlagen können, ohne sich wegen solcher Bagatellen gleich als RassistInnen beschimpfen lassen zu müssen. Presse und Stadtverwaltung erweisen sich so als

Freunde und Helfer

der Schönauer Bevölkerung, die dabei ist, ihre Interessen couragiert selbst in die Hand zu nehmen Als autonome und andere linke Gruppen aus Mannheim und umliegenden Städten beginnen, die Flüchtlinge in der Kaserne zu besuchen, Solidaritätskundgebungen zu organisieren und „zur Vertreibung des deutschen Mobs aus den Straßen von Schönau” aufrufen, hat das Schweigen ein Ende. Der Mannheimer Morgen titelt „Reisende Gewalttäter erreichten Schönau Krawalle am Asylbewerber-Heim fordern erste (!) Opfer”. OB Widder spricht „von einer neuen Qualität der Auseinandersetzung”. (4.6.) Für Solidarität mit Flüchtlingen hat in Mannheim-Schönau wirklich niemand mehr Verständnis. Sie ist im rassistischen Konsens deutscher Provenienz dieselbe unverschämte Provokation der Normalbürgerinnen, als die die Asylbewerberinnen per se wahrgenommen werden. Auswärtige, die Fragen nach den Ereignissen stellen, werden sofort als „Frankfurter Autonome” enttarnt und vom Pfarrer, der erst angeblich im Urlaub ist, kurzerhand rausgeschmissen. Lassen sie sich abends in den Straßen der Schönau blicken, werden sie angerempelt und bespuckt, die Reifen ihrer Autos auch schon mal plattgestochen.

Im Gegensatz zu Hoyerswerda hat die Polizei auf der Schönau von Beginn an funktioniert; sie hat den Mob daran gehindert, das Lager zu stürmen. Wie getreu sie ihrer Aufgabe als

Exekutive des Volkswillens

nachkommt, beweist sie nicht nur, als auf bloße Denunzierung hin mehrere Schwarze, die im Supermarkt einkaufen waren, gleich für mehrere Tage wegen Verdachts auf „Ladendiebstahl” einfahren oder in Person des Waldhofer Beamten, der in seiner Dienstzeit hinter, in seiner Freizeit vor den Absperrungen um das Lager steht. Können sich die Schönauerlnnen eine ganze Woche lang ungestört vor dem Lager versammeln, um die Flüchtlinge in Angst und Schrecken zu versetzen, beginnt die Polizei nach den ersten Gegendemonstrationen, das Gebiet weiträumig abzusperren. Antirassistische Kundgebungen werden aufgelöst, es kommt immer wieder zu Festnahmen. Zwei Demonstrationen auf der Schönau am 6. und 13. Juni, für die bundesweit aufgerufen wurde, werden von OB Widder verboten, das Verbot in beiden Fällen vom Verwaltungsgericht Mannheim bestätigt; weil „Sicherheit und Ordnung” gefährdet seien - offenbar doch nur der deutschen Bevölkerung, die als unschuldiges Opfer wieder mal vor Gefahr geschützt werden muß. Die am 6. Juni auf das Verbot hin kurzfristig in die Mannheimer Innenstadt verlegte Demonstration wird dort noch vor ihrem Beginn durch einem brutalen Polizeieinsatz mit Hunden und Pferden auseinandergejagt. 142 Festnahmen und zahlreiche, zum Teil schwer Verletzte sind die Bilanz. Das liefert immerhin die Bilder, die die Presse braucht, um von „gewalttätigen Auseinandersetzungen” schreiben zu können. Am darauffolgenden Samstag versuchen Stadtverwaltung und Polizei, potentielle Demonstrantlnnen gar nicht erst in die Stadt zu lassen und versetzen ganz Mannheim in eine Art Belagerungs- und Ausnahmezustand: Die Bürgerinnen werden in Handzetteln und großformatigen Zeitungsannoncen „über die voraussichtlichen Gegebenheiten informiert und eindringlich gebeten, sich besonnen zu verhalten und Ansammlungen und Aktionen fernzubleiben, was die Arbeit der Polizei erheblich unterstützen würde.” (Pressemitteilung der Stadt Mannheim vom 12.6.) Ein Weinfest wird am Samstag ebenso um 17.00 Uhr, d.h. eine Stunde vor dem Demonstrationsbeginn, geschlossen, wie die Straßencafes in der Innenstadt. Alle größeren Straßen in die Stadt werden durch Straßensperren abgeriegelt, alle Autos mit auswärtigen Kennzeichen ebenso kontrolliert, wie sämtliche Straßenbahnlinien nach Schönau und alle Personen, die nach 16.00 Uhr den Hauptbahnhof verlassen. 162 Demonstrantlnnen waren bereits in Karlsruhe von der Polizei eingekesselt und so an der Abfahrt nach Mannheim gehindert worden. Das Ergebnis dieser Polizeistrategie war unter anderem, daß insgesamt zwar rund 3.000 Leute demonstrierten, jedoch an verschiedenen Orten: ca. 2.000 in der Mannheimer Innenstadt, etwa 500 auf der Schönau bzw. im benachbarten Stadtteil Sandhofen und der Rest auf die ganze Stadt verteilt in Kleingruppen und teilweise im Polizei-Kessel. 1200 Polizisten aus Sonder-Einsatzkommandos und mehrere Hubschrauber sind involviert; über zweihundert Festnahmen die Folge des Einsatzes, den von einer vor Ort stationierten Leitstelle der Feuerwehr aus persönlich zu dirigieren OB Widder sich nicht nehmen läßt.

Währenddessen versammeln sich unbehelligt im hermetisch abgeriegelten Stadtteil Schönau ca. 250 Bürgerinnen vor dem Flüchtlingslager und demonstrieren Rassismus

Arbeitsteilung

Kann „Schönau” nicht mehr totgeschwiegen werden, seit dort antirassistische Gruppen einzugreifen versuchen, so wird doch der versuchte und weiterhin drohende Pogrom verschwiegen. Durch die massive Intervention der Polizei - sicherlich angetrieben durch das Engagement von OB Widder, der sich als waschechter Rep profiliert, auch unterstützt durch die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts - soll der Konflikt entpolitisiert werden. Thematisch verschoben auf die üblichen „gewalttätigen Auseinandersetzungen” zwischen „Demonstranten” und Polizei, inhaltlich und durch das bislang erfolgreich durchgesetzte Demonstrationsverbot - örtlich von den rassistischen Angriffen auf der Schönau entkoppelt, wäre er um seine spezifische Brisanz gebracht: die Konfrontation mit der ganz normalen deutschen Bevölkerung auf der Schönau. Die Normaldeutschen bewiesen dort in differenzierter Arbeitsteilung von offener Aggression, unterstützendem Mitschreien, beifälligem Zuschauen und zustimmendem Wegschauen, zu was sie auch ohne Anleitung durch organisierte „Faschos” fähig sind. Sie sollen außerhalb

der Schußlinie der Kritik bleiben, sich für ihr rassistisches Verhalten nicht verantworten müssen.

Indem Stadtverwaltung, Polizei, Presse und Gerichte die Schönauer Bevölkerung dekken, sind sie Mittäter, ergänzen sie die rassistische Arbeitsteilung um bedrohliche Momente. Das geschieht nicht unerwartet, ist Rassismus in der. Bundesrepublik doch institutionell fest verankert und eben kein bloß lokales Phänomen. Das neue Asylverfahrensgesetz, das am 5. Juni vom Bundestag verabschiedet wurde, stellt den vorläufigen Höhepunkt der fortschreitenden Entrechtung von Asylbewerberinnen dar: mit Gültigkeit ab 1.7.1992 werden „ausnahmslose Lagerunterbringung, straffe Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sowie zügige Vollstreckung aufenthaltsbeendender Maßnahmen” (Reinhard Marx in In-formationsblätter Ausländerrecht 3/92) durchgesetzt. Das Gesetz transportiert und verstärkt jene diskriminierende Vorurteilsstruktur, die auch auf der Schönau die Pogromstimmung anheizte: die Asylsuchenden werden über Internierung in Sammellagern und der generellen erkennungsdienstlichen Behandlung mit denjenigen gleichgesetzt, die als „Kriminelle” bereits erfolgreich stigmatisiert worden sind. Die Lügen von „Asylantenflut” und „Überfremdung” werden durch überfüllte Massenquartiere scheinbar sinnlich wahrnehmbar. Sozial isoliert und markiert, durch die „Asyldebatte” diffamiert und rechtlichen Schutzes beraubt, werden die Flüchtlinge vom Mob als leichte Opfer ausgedeutet.

„Berechtigte Interessen” im„sozialen Brennpunkt” ?

Die offene Konfrontation mit der Schönauer Bevölkerung, ihr die uneingeschränkte Verantwortung für das, was sie tut, zuzuweisen, ihre rassistischen Angriffe als solche ernst zu nehmen, wollen auch viele Linke vermeiden. Flugblätter und Presseerklärungen sprechen ebenso wie die Hetzartikel des Mannheimer Morgen vom „sozialen Brennpunkt” Schönau, den vielen Problemen und den „berechtigten Interessen” der dortigen Bevölkerung - hätten in der Gendarmerie-Kaserne nicht auch Wohnungen gebaut werden können oder gar ein Kulturzentrum?! Die Argumentation enthält eine bezeichnende thematische Verschiebung: vorgeblich ist von rassistischen Verhaltensweisen der deutschen Bevölkerung die Rede, tatsächlich aber wird von ihren sozialen Problemen geredet, erscheint sie plötzlich als Opfer, nicht als Täter. In vollständiger Mißachtung der Folgen, die die rassistischen Angriffe für die Asylbewerberinnen haben, wird über diese hinweggegangen. Über dem erscheint die deutsche Bevölkerung als Opfer der Asylbewerberinnen, deren Interessen hier denen der deutschen Bevölkerung vorgezogen worden seien. So wird das Herrschaftsverhältnis, das der Rassismus darstellt, zu einem Interessenkonflikt konkurrierender Gruppen verharmlost, also geleugnet, wenn nicht vollends verdreht. Verständlich nunmehr, das die Deutschen sich gegen solch ungerechte Behandlung „wehren” müssen. So schreibt der Mannheimer Morgen angesichts des versuchten Pogroms vom „kleinen, mutigen Städtchen” und eine linke Gruppe aus Ludwigshafen betitelt ihr Flugblatt „Rebellion ist gerechtfertigt”. So freilich gehe das nicht, man müsse den Schönauerlnnen erst noch klar machen, daß ihre eigentlichen Feinde Kapital und Staat seien. Damit die Verständigung mit der deutschen Bevölkerung nicht beeinträchtigt werde, solle man nicht länger auf solch einer „reformistischen Scheiße wie Solidarität mit Flüchtlingen und Asylrecht” herumhacken oder gar die Bürgerinnen für ihre „Ausrutscher” angreifen. Die Aneignung der Straße durch den Mob, um dort Flüchtlinge zu jagen, aber hat nichts Subversives oder Rebellisches, läßt sich nicht in soziale Revolution wenden, auch wenn die rassistischen Ausbrüche in stupider Monotonie mit dem Verweis auf soziale Probleme gerechtfertigt werden. Denn ob sich Gewalt gegen Herrschende oder gegen Wehrlose richtet, deren Diskriminierung gesellschaftlich akzeptiert ist, ist keine Nebensache, sondern der Unterschied ums Ganze.

Andreas Wittek