Internationalismus und Neue Linke

Von „Neuer Linker” zu reden, hat heute bekanntlich den Charakter eines Nachrufs. Und wie alle Nachrufe besteht dabei die Gefahr der Verklärung und Mythologisierung der Verblichenen. Lassen wir mal dahingestellt, inwieweit es überhaupt zulässig ist, von „der” Neuen Linken zu reden. Das gerne gebrauchte Adjektiv „neu” gibt dem Begriff nur scheinbare Eindeutigkeit. Fest steht allerdings, daß heute in diesem Lande eine politisch wirksame, theoretisch kompetente und überzeugungsfähige radikale linke Opposition nicht mehr vorhanden ist.

Zur Mythologisierung gehört auch das Suggerieren von Kontinuitäten. Verfolgt man „linke” Theorie- und Politikgeschichte seit den Anfängen der Protestbewegung, so fallen vor allem die Brüche, das immer weitere Auseinanderdriften politischer Strömungen und Gruppierungen, notorisches Vergessen und eine erstaunliche Unfähigkeit zur Verarbeitung von Fehlern auf. Die Schwierigkeit, sich zur eigenen Geschichte reflexiv und kritisch zu verhalten, ist eines der augenfälligsten Merkmale der linken Szene hierzulande. „Internationalismus” bezeichnet ein Feld, wo dieses besonders deutlich ist. Der Wandel von blauäugiger Befreiungsbewegungs-Solidarität hin zum weltpolizeilichen Blick mediengeübter Alt-68er, die die Zitadelle ihrer „Zivilisation” durch ein apokalyptisches Chaos von Fundamentalisten, Flüchtlingen und wildgewordenen Diktatoren bedroht sehen, ist jedenfalls eklatant.

Eine Geschichte theoretischer und politischer Saltos

Man muss nicht sehr überpointieren, um linke Kontinuität vor allem in aufeinander folgenden abstrakten Negationen und theoretisch-politischen Kopfständen zu erblikken. Dem oft ziemlich platten Ökonomismus der siebziger Jahre folgte ein kulturalistisches Gesellschaftsverständnis und das Verdrängen der Kritik der politischen Ökonomie als Grundlage jeder kritischen Theorie. Auf die etwas simple ideologiekritische Denunzierung des bürgerlichen Staats als Ausdruck der Klassendiktatur, die sich um die Widersprüche der kapitalistischen politischen Form kaum kümmerte und deren „demokratietheoretisches” Defizit augenfällig war, folgte die noch simplere Identifizierung mit den bestehenden Herrschaftsstrukturen in den neuen „Demokratie”- und „Zivilgesellschafts”-Diskursen. Und ein abstrakter und oft projektiver, ohne Rücksicht auf die Widersprüche eines kapitalistischen Weltsystems an die Fahnen gehefteter Internationalismus wurde von dem sich aufgeklärt-pragmatisch gebenden Nationalismus einer Metropolen-Linken abgelöst, deren Ziel nicht mehr radikale Befreiung, sondern die Kontrolle des Status quo einer euphemistisch als „neu” bezeichneten Weltordnung ist. Es lässt sich also vermuten, daß es gerade die ursprünglichen theoretischen Fehler waren, die die folgenden politischen Wenden mit begründet haben, daß also beispielsweise der Etatismus der heutigen neuesten Linken seine Wurzel in den Vereinfachungen der früheren Staatskritik hat.

Ziemlich unsinnig sind die geläufigen Sortierversuche, wer nun heute eigentlich noch „links” sei. Der Begriff selbst hat seine Tauglichkeit weitgehend eingebüßt. Wollte man radikale Opposition politisch-

theoretisch neu begründen, dann wäre die systematische und genaue Kritik der „Neuen Linken” und ihrer Entwicklung jedenfalls unabdingbare Voraussetzung. Die gewohnte Haltung, die auf frühere theoretische und politische Irrtümer mit Vergessen und Verdrängen reagiert, hilft jedenfalls nicht dazu. Da ein einzelner kurzer Beitrag dieses Geschäft nicht leisten kann, gerät er selbst in die Gefahr, schablonenhaft zu bleiben. Ohne dem ganz entgehen zu können, will ich deshalb das Argument an einigen zentralen Begriffen wenigstens etwas erläutern

Imperialismus oder von der Schwierigkeit, linke Theorie als kritische zu begreifen

Mit kaum einem anderen Begriff waren von Anfang an so viele theoretische Defizite und ideologische Aufladungen verbunden wie mit diesem. Die Rezeption der klassischen Imperialismustheorie am Beginn der Studentenbewegung - vor allem der Name Lenin steht dafür - war wohl ein notwendiger Schritt, um einen Begriff von den internationalen Gewalt- und Abhängigkeitsverhältnissen zu entwickeln, die beispielsweise dem Vietnamkrieg zugrunde lagen. Die Misere begann mit der Vulgarisierung des Begriffs zur Vorstellung einer von einem Zentrum gesteuerten, kontrollierten und ausgebeuteten Welt, die selbst hinter Leninsche Differenzierungen zurückfiel. Verschwörungstheorien ersetzten vielfach die Gesellschaftsanalyse. Zu erklären ist diese in der Entwicklung der bundesrepublikanischen Linken bis heute virulente Tendenz nicht zuletzt mit starken Selbstidentifikationsbedürfnissen, gestattete sie doch die leichte Unterscheidung in Freund und Feind, eine Identifikation mit allen möglichen Befreiungsbewegungen ohne Rücksicht auf deren widersprüchliche Realität mit ihren oft repressiven und antiemanzipatorischen Zügen und nicht zuletzt die Projektion eigener Revolutionserwartungen: „Fernstenliebe” eben.

Was dabei unterblieb - und das betrifft nicht allein die borniert-dogmatischen Strömungen - war die Wahrnehmung einer sich radikal verändernden Realität des globalen Kapitalismus, die sorgfältige Kritik an den Klassikerlnnen und die Aneignung fortgeschrittenerer Theorien. Hier liegt ein folgenreicher Aspekt der „Akademisierung” der Theorie, das heißt des Umstands, daß durchaus wichtige wissenschaftliche Entwicklungen - etwa die intensiven Debatten um die Dependenz- und Weltsystemtheorie, den Regulationsansatz u.a.m. in einschlägigen politischen Diskussionen einfach nicht mehr wahrgenommen wurden Eine Folge war, daß beispielweise die USA gerade in der Periode zum imperialistischen „Hauptfeind” erklärt werden konnten, als sie ihre Position als ökonomisch dominante Macht zu verlieren begannen und in der die Pluralisierung der globalen Ökonomie- und Machtbeziehungen immer mehr die internationalen Prozesse und Konflikte bestimmte. Als die Realität dieser neuen „Weltordnung” nach dem Ende des „amerikanischen Zeitalters” nicht mehr zu übersehen war, bedeutete freilich auch das nicht das Ende der Mythologisierungen, sondern nur ein Umkippen der Diskussion: die verqueren Debatten um die Ursachen und Folgen des DDR-Anschlusses, die in der aberwitzigen These von der Wiederkunft des „deutschen Reichs” gipfelten, sprechen jedenfalls Bände. Die theoretische Fatalität liegt darin, daß der Imperialismusbegriff längst aufgehört hatte, eine ökonomie-kritische Kategorie zu sein und zum schlichten ideologischen Versatzstück herunterkam und dann auch genau so funktionierte: desorientierend und spaltend.

In der Golfkriegs-Debatte wurde dies deutlich: auf der einen Seite stand der traditionalistisch-dogmatische Blick, der die USA - ohne Rücksicht auf die veränderten Beziehungen zwischen den kapitalistischen Metropolen - zum alleinigen Aggressor und Saddams Irak zum Hort anti-imperialistischen Widerstands stempelte. Demgegenüber äußerte sich medienstark eine eigentümlich gewendete Metropolen-Linke, die den Imperialismusbegriff und damit Ökonomiekritik überhaupt für überholt und untauglich erklärte. Ihr geraten nun „Weltgesellschaft” und „Zivilisation” zu den ideologischen Formeln, die es gestatten, horrende internationale Ungleichheiten und eine sich verschärfende globale Ausbeutung und Unterdrückung mit den sie begründenden Mechanismen entweder nicht mehr zur Kenntnis zu nehmen oder als naturnotwendig zu deklarieren. Die damit verbundene Umkehrung alter politischer Optionen überrascht kaum noch: Krieg in der Form metropolitaner Polizeiaktionen gilt unumwunden als legitimes Mittel der Politik, an die Stelle von Befreiung tritt das Konzept autoritärer Treuhänderschaft für Zivilisationsunfähige und die einst mit guten Gründen radikal kritisierte „westliche Zivilisation” wird zum normativen Maßstab.

Selbstverständlich ist diese Wende nicht. Sie bedürfte einer politischen Erklärung. Zu der gehört die Enttäuschung über das Scheitern irrealer Revolutionshoffnungen, der Verzicht auf die selbstkritische Weiterentwicklung kritisch-materialistischer Gesellschaftstheorie und vor allem das Fehlen einer theoretisch-politischen Perspektive, die das Konzept eines über grüne Illusionen oder abstrakten Anti-Etatismus hinausgehenden, den tatsächlichen gesellschaftlichen Verhältnissen angemessenen „radikalen Reformismus” begründen könnte.

Auffällig, wenngleich nicht zufällig ist jedenfalls, wie umstandslos der abstrakte

Anti-Etatismus von ehemals spontaneistischen und undogmatischen Linken in einen liberalen Etatismus umgeschlagen ist, der die bestehende politische Form als die einzig mögliche und als den Endzustand der Geschichte begreift.

Staat, Nation und Demokratie:Zurück ins 19.Jahrhundert

Dies ist etwa der Kontext, in dem „Staat” und „Nation” und ihre Verbindung zu nationalstaatlicher „Demokratie” plötzlich wieder als unumwunden positive Kategorien auftauchen, wobei eine lange und zweifellos nicht überflüssige linke Kritiktradition schlicht ad acta gelegt wird. Wieder einmal bestimmt das Vergessen den Diskurs. Wo selbst noch traditionell liberales Denken von der Widerspruchsdimension dieser Begriffe wußte, herrscht nun reinste Affirmation Eine theoretisch reflektierte Herangehensweise hätte stattdessen zuallererst an den Widersprüchen nationalstaatlich verfasster Demokratie anzusetzen: - Historisch entwickelt sich die bestehende Form der Demokratie im Rahmen des Nationalstaats und findet in diesem und seinen ökonomischen Grundlagen - dem kapitalistischen Produktionsverhältnis - zugleich ihre Grenzen.

- Nationalstaat, Kapitalismus und Demokratie sind auch systematisch miteinander verbunden, weil nationalstaatliche Abgrenzungen erst das Terrain schaffen und die institutionellen Formen ermöglichen, in der die demokratische Regulierung des Klassenkonflikts möglich wird. Demokratische politisch-soziale Kämpfe und Errungenschaften beruhten damit immer schon auf nationalstaatlichen Aus- und Abgrenzungen. x - Gleichzeitig drückt sich die kapitalistische politische Form in einer Pluralität von Nationalstaaten, d.h. der Unmöglichkeit eines „Weltstaates” aus. Diese ist eine wesentliche Voraussetzung für die strukturelle Trennung von „Politik” und „Ökonomie” und die damit verbundenen Grenzen „demokratischer Willensbildung” („Sachzwang Weltmarkt”).

Nationalstaat bezeichnet also immer, auch in seinen demokratischen Formen, ein herrschaftliches Ausbeutungs-, Unterdrückungs- und Ausgrenzungsverhältnis nach innen und nach außen. Er ist die politische Form, die strukturell die Transformation sozialer Konflikte in ethnisch-nationalistische oder rassistische begründet. Als Ausgrenzungszusammenhang ist er mit Rassismus untrennbar verbunden. Er ist politischer Ausdruck und zugleich stabilisierendes Element internationaler Ungleichheit, Abhängigkeit und Unterdrückung und der sie stützenden Gewaltverhältnisse. Und nicht zuletzt ist er Ausdruck der patriarchalen Basis des Kapitalverhältnisses.

Theoretisch gälte es also den Widerspruch auszuhalten, daß der Nationalstaat sowohl historisch als auch aktuell - als das nun einmal verfügbare institutionell-politische Terrain - Ausgangspunkt und zugleich Schranke politisch-sozialer Emanzipation ist. Wie damit umzugehen ist, hängt von der historischen Situation ab, aber es bleibt, daß jede Politik, die sich als radikal emanzipativ begreift, auf die Sprengung seiner Grenzen und seine Überwindung zielen muß. Und dabei wäre an der alten Erkenntnis festzuhalten, daß der Staat nun mal ein schlechtes Mittel zu seiner eigenen Abschaffung ist.

Daß menschliche Befreiung und gesellschaftliche Vernunft nur umfassend und über nationalstaatliche Bornierungen hinweg zu realisieren sind, zeigt die gegenwärtige globale Krise. Die üblichen Formeln von der „Neuen Weltordnung” und der „Weltgesellschaft” verschleiern nur das, worauf es ankommt: eine Kritik der ökonomischen Verhältnisse, die sich nicht in Ökonomismus verheddert, sondern zugleich als Kritik von Politik, Vergesellschaftung und Kultur verstanden wird.

Das unbekümmerte Wiederaufleben altliberaler Nationalstaats- und DemokratieSemantik ist sicher eines der überraschendsten Momente in der neuesten Phase des linken Zerfallsprozesses. Diejenigen, die Marx zur theoretischen Altlast erklären und sich mit ihrer Entsorgung immer noch etwas schwer tun, scheuen selbst keineswegs den Schritt zurück ins 19. Jahrhundert. Sogar Carl Schmitt war da mit seiner Einsicht in die Widersprüche bürgerlich-nationalstaatlicher Demokratie schon weiter. Dies markiert nicht nur theoretische Blindheit, sondern versperrt auch den Blick auf die dramatischen Veränderungen, denen die Nationalstaaten-Welt seither und besonders in den aktuellen weltwirtschaftlichen Umwälzungsprozessen unterworfen ist: - Die reale Herstellung des Weltmarkts und die Internationalisierung der Produktion begrenzt die Reichweite nationalstaatlicher Politiken immer einschneidender. „Nationale” politische Entscheidungen werden mehr und mehr vom kapitalistischen „Wettlauf der Standorte” bestimmt. Die bürgerlich-demokratische Form ist dabei, weitgehend ausgehöhlt zu werden.

- Nationalstaaten können immer weniger als selbständige politische Einheiten betrachtet werden. Sie sind vielmehr abhängige Bestandteile eines globalen kapitalistischen Regulationssystems, das internationale Institutionen wie IWF, Weltbank, OECD oder G-Clubs ebenso umfasst wie multinationale Konzerne.

- Das Verhältnis von kapitalistischem „Zentrum” und „Peripherie” hat sich in der Weltwirtschaftskrise der siebziger Jahre dramatisch verändert: Daß die Pluralisierung des Zentrums mit einer immer größer werdenden Heterogenität der Peripherie und vor allem mit einer Entwicklung verbunden wird, in der ganze Weltregionen von der kapitalistischen Dynamik abgekoppelt und der absoluten Verelendung überlassen werden, ist bekannt. Wichtig ist aber auch der paradoxe Prozeß, daß nach dem Zerfall der großen Blöcke und dem damit verbundenen Zusammenbruch einer politischen Regulierung des Weltmarkts Myriaden von Nationalstaaten entstehen, die immer weniger dazu taugen, demokratische Politik zu artikulieren und durchzusetzen - mit entsprechenden Perspektiven für die politischen Verhältnisse dort.

- Das Paradox vieler Demokratisierungsprozesse in Osteuropa, Asien, Afrika und Lateinamerika besteht deshalb darin, daß sie unter ökonomischen Bedingungen erfolgen, in denen die nationalstaatlichen politischen Spielräume gegen Null tendieren.

Eine abschließende Bemerkung noch: Angesichts der globalen sozialen, ökologischen und ökonomischen Zerstörungsprozesse könnte man sich schon noch einmal an die Marx'sche Argumentationsfigur vom Widerspruch zwischen der Entwicklung der Produktivkräfte und der Produktionsverhältnisse erinnern. Zu diesen Produktionsverhältnissen gehört nämlich auch die nationalstaatliche politische Form, die offensichtlich vom mehr oder weniger gemütlichen politischen Heimspielfeld zum allgemeinen Überlebensrisiko wird. Sie zu überschreiten, ist eine Grundprämisse emanzipativer Politik. Dies aber setzt die radikale Veränderung der gesellschaftlichen (was im Kern heißt: der ökonomischen) Verhältnisse voraus, und zwar zuallererst hierzulande. Was früher in dieser Schärfe vielleicht nicht sichtbar war, ist heute ganz offenkundig: Internationalismus, der praktisch etwas taugen soll, muss hier, in den Zentren der kapitalistischen Welt ansetzen. Nur durch eine Umwälzung der gesellschaftlichen Zustände hier ist Befreiung dort überhaupt noch denkbar. Das freilich ist ein schwieriges und ungemütliches Geschäft. Und das Nachdenken darüber verspricht wenig positive Medienresonanz. Aber wenn's auch altmodisch klingt: noch nie in der Geschichte hat das Kapitalverhältnis so direkt und unmittelbar die nationalen wie internationalen politischen Prozesse bestimmt. Wer sich daran theoretisch und politisch vorbeimogelt, sollte besser nicht von Internationalismus reden.

Joachim Hirsch