„Du mußt nur rechts sein und rechts denken."

Ähnlich wie den Demoskopen mit ihren Wahlprognosen geht es auch den Sozial- und Politikwissenschaftlern mit ihren Analysen des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik. Verläßlich sind ihre Urteile in der Regel nicht. Nach 1989 sahen sie das Ende der Schönhuber-Partei gekommen. Mit der deutsch-deutschen Vereinigung, hieß es, habe die Rechte ihr zentrales Thema, die „Wiedervereinigung”, verloren. Nur zwei Jahre später ist die Rechte - trotz des Fehlens einer rechten Sammelpartei - so stark in den westdeutschen Parlamenten vertreten wie seit fast vierzig Jahren nicht mehr. Die These von den „Modernisierungsverlieren” liefert den Rechtsextremismusforschern den soziologischen Schlüssel hierfür. Sie besagt, daß der gesellschaftliche Modernisierungsprozeß sich in Individualisierungsschüben vollziehe, in denen die traditionellen sozialen Milieus verschwänden. Normal sei dabei, daß einige, insbesondere aus dem unteren Drittel der Gesellschaft, dem Tempo nicht folgen können und ihren stieren Unmut in rechtsextremistischen Parolen entladen. Im Westen seien diese „Modernisierungsopfer” einfach zu dumm, die von ihnen abverlangte sozio-kulturelle Mobilität zu erlangen, im Osten dagegen, den materiellen Verlust als Preis der Reisefreiheit zu verbuchen.

In einer Analyse der Frankfurter Kommunalwahl von 1989 findet sich das beruhigende Pendant: „Höhere Bildung steht für die Fähigkeiten, abstrakt und analytisch zu denken, komplexe Verhältnisse auszuhalten (Ambiguitätstoleranz), monokausale Totalerklärungen und Rigorosität stärker zu mißtrauen. Solche Kompetenz, selbst Statusunsicherheiten analytisch zu erfassen und als Protest auszudrücken, widerspricht dem ideologischen, subkulturellen und stilistischen Auftreten rechter Politik, die durch ontologische und nationalistische Komplexitätsreduktion sowie durch entsprechend moralische Erklärungsversuche von Politik und Ökonomie charakterisiert ist.” Das gebildete Publikum kann aufatmen. Es braucht nur den herrschenden Eliten und ihrem hochqualifizierten Anhang zu vertrauen, der Gemeinde der Ambiguitätstoleranten, die sich von komplexitätsreduzierendem Nationalismus und Rassismus qua Bildung nicht anfechten lassen. Von Nöten scheint allerdings eine Kompensationspädagogik, die den „Modernisierungsopfern” jene Kompetenz beibringt, die das Schulsystem nicht vermittelte.

Der Autor von Rechte Kerle, Burkhard Schröder, lehnt sich an die soziologische These der „Modernisierungsverlierer” an, hält sich aber nicht lange damit auf, sie zu diskutieren. Sein Interesse gilt einem anderen Aspekt des Rechtsextremismus: Seit Mitte der achtziger Jahre habe sich in der DDR eine jugendliche „Subkultur” unterhalb der Ebene der intellektuellen Opposition gebildet, die sich nicht mehr integrieren und so die Krise der DDR-Gesellschaft erahnen ließ. „Diese Subkultur hat keine Fürsprecher und auch keine Perspektiven.” Schröders Recherche richtet sich auf diese „Subkulturen”, die rechte „Revolte”, die er vor allem in Berlin-Marzahn, in Cottbus und in Guben an der Neiße aufsucht. Die Reportagen geben einen Einblick in die Grauzone zwischen der Öde jugendlicher Freizeit in der Ex-DDR und rechtsextremistischer Organisierung. Exemplarisch verfolgt er die Karriere des Anführers der Cottbuser Faschos, Frank Hübner, zum Bundesvorsitzenden der im Mai 1989 gegründeten „Deutschen Alternative”, einer kleinen Parteiorganisation aus der Erbmasse des 1991 verstorbenen Neonazi-Führers Michael Kühnen, die im Herbst des gleichen Jahres von ostdeutschen Faschos dominiert wird. Hübner selbst kommt 1985 als „politischer Häftling der DDR” in die Bundesrepublik, knüpft Kontakt zu verschiedenen faschistischen Organisationen im Rhein-Main-Gebiet und kehrt nach der Maueröffnung als faschistischer Kader nach Cottbus zurück.

Allerdings bleibt Schröders Beurteilung der Fascho- und Skin-Szene in der ExDDR widersprüchlich: Zum einen hat er „bei den noch halbwüchsigen Gubenern” den Eindruck, „daß ein attraktives Freizeitangebot ihnen die rechtsradikalen Flausen schnell austreiben könnte”; zum anderen sind „rechte Jugendgangs” für ihn keine Übergangserscheinung, sondern besitzen einen „Bodensatz rechtsradikaler Weltanschauung”, der sich „je nach Situation” in der „Bildung politischer Parteien oder auch nur in dem diffusen Protest prügelnder Jugendbanden oder Subkulturen” äußert. Mit dieser Einschätzung geht Schröder über die in seinem Buch dokumentierten Selbstdarstellungen der rechten JugendCliquen kaum hinaus, in denen sich subkulturelle Ansprüche mit rechten Ordnungsvorstellungen mischen: „In der Cli-

que gibt es keine Regeln. Du mußt nur rechts sein und rechts denken. Sofern du links bist, kriegst du von unseren Leuten ein Ding in die Fresse. Die Rechten kämpfen für Arbeit. Bei den Linken ist es so, die quatschen nur dämlich. Die wollen immer das und das verbessern. Es passiert nichts. Ein Rechter darf nicht drogensüchtig sein, muß clean sein, muß für seine Sache kämpfen, darf keinen Rückzieher machen.” Die Wünsche der rechten Jugendlichen in Marzahn, etwa nach einem Auto, nach einem „normalen Leben, vernünftiger, ruhiger”, nach einer Karriere als Offizier oder ähnlichem wecken Schröders Glauben an die Möglichkeit sozialarbeiterischer Pädagogik unter dem Motto „Vom Skinhead zum Streetworker” und „Vom Hooligan zum Fan-Betreuer”, wenn nur ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt würden, um die faschistische Organisierungstätigkeit zu unterbinden. Was dabei allerdings mit dem „Bodensatz rechtsradikaler Weltanschauung” geschieht, diese Frage muß er unbeantwortet lassen.

Andere Rechercheure in der rechtsextremistischen Skinhead- und Fascho-Szene trauen solchen pädagogischen Konzepten nicht viel zu. „Die Sozialpädagogisierung des Rechtsradikalismus”, so notieren etwa die Journalisten Klaus Farin und Eberhard Seidel-Pielen in ihrem Buch Rechtsruck, „ermöglicht den Schulterschluß mit all jenen, die für sich die Gnade der späten Geburt beanspruchen.” Sie ist Ausdruck der neuen Versöhnungsmanie, die nach der deutsch-deutschen Vereinigung radikaldemokratische Gesellschaftskritik verstummen ließ. Ihre Konsequenz ist die „Entpolitisierung des Phänomens” Rechtsextremismus und die „Entlastung der Täter”, da sie „weder Herrschaftsstrukturen noch den strukturellen Rassismus in Frage” stellt. Dem „politischen Phänomen Rechtsradikalismus” gehen Farin und Seidel-Pielen nach, indem sie es in den Kontext der inneren „Homogenisierung des neuen Nationalstaates Bundesrepublik” stellen. Die rechtsextremistischen Attacken von Hoyerswerda und Hünxe, der Mord an Antonio Amadeu, der in der Nacht zum 25. November 1990 in Eberswalde von Neonazis zu Tode geprügelt wurde, und an Jorge Gomondai, der in Dresden in der Nacht zum Ostersonntag 1991 von Skins zusammengeschlagen und aus der fahrenden Straßenbahn auf die Straße geworfen sechs Tage später im Krankenhaus verstarb, die zahlreichen Angriffe auf Migrantinnen und Flüchtlinge, auf linke Kneipen und besetzte Häuser sind für Farin und SeidelPielen das „radikal-logische Echo der Straße auf die Renationalisierung des Diskurses”. In ihren Reiseskizzen aus Sach-sen-Anhalt, die auf einer Studie für die Landtagsfraktion Bündnis 90/Grüne von Seidel-Pielen basieren, macht eine einfache Rechnung das Ausmaß der Bedrohung deutlich: „Für 1991 ergibt sich folgendes Bild: - Sachsen-Anhalt (3 Millionen Einwohner): 44 schwere Übergriffe (= Brandanschläge und Angriffe auf Personen) auf 20.000 Ausländer. Verhältnis 1:454.

- Nordrhein-Westfalen (17 Millionen Einwohner): 153 schwere Übergriffe auf 1.400.000 Ausländer. Verhältnis 1:9.150.

- Fünf neue Bundesländer (16,9 Millionen Einwohner): 168 schwere Übergriffe auf 150.000 Ausländer. Verhältnis 1:892.

- Altbundesrepublik (62 Millionen Einwohner): 389 schwere Übergriffe auf 4.800.000 Ausländer. Verhältnis 1:12.340.

Die Wahrscheinlichkeit, Opfer rassistisch motivierter Gewalt zu werden, war in Sachsen-Anhalt 1991 20 mal größer ^ls in Nordrhein-Westfalen, dem Land mit den zahlenmäßig meisten Übergriffen.” Die Diskrepanz zwischen Ost und West ist jedoch nicht nur eine Frage statistischer Auswertungen. Die Recherchen führen Farin und Seidel-Pielen nach Groß-Särchens an den Knappensee, zehn Kilometer südlich von Hoyerswerda. „Mit Billigung und Wissen Dietmar Alts, des Bürgermeisters von Groß-Särchens, agieren 30 Mitglieder der ‘Neuen deutschen Ordnung’ rund um den Knappensee. Sie sollen, so der Wunsch des Ortsvorstehers, für Sicherheit und Ordnung in dem Naherholungsgebiet sorgen.” Die Präsenz der Neo-Nazis hat darüber hinaus noch einen anderen Sinh: sie terrorisieren den türkischen Pächter und seine Geschäftspartnerin, die hier das TerrassenCafe „Dönerix” betreiben, solange, bis diese der Gewalt weichen.

Nicht nur in den Ostländern, wie die halboffizielle Bezeichnung für die fünf neuen Bundesländer seit kurzem lautet, finden sie den neuen nationalistischen Konsens. In Oberntief, einem kleinen mittelfränkischen Dorf mit 58% Wahlstimmen für die REPs, sitzen beim Bier im Gasthaus „Schwarzer Adler” die landwirtschaftlichen „Modernisierungsopfer” und begründen ihre Wahl: „In unserem Land gibt es zu viele Ausländer, Asylanten und Chaoten. Sie fressen unsere Steuergelder auf, uns als Deutschen bleibt nichts.” - „Wir haben es satt, immer wieder die Sündenböcke zu sein. Es muß Schluß sein mit den ewigen Vorwürfen gegenüber den Deutschen. Ich bin kein Nazi, aber national eingestellt”, rechtfertigt sich ein „pensionierter Zugereister aus dem Rheinland”, der gerade mit „Sieg Heil” und „Deutschem Gruß” die Gaststube betreten hat, gegenüber den Journalisten.

Gegen die traditionellen politischen und ideologischen Mächte der mittelfränkischen Region, CSU und evangelische Kirche, richtet sich der Zorn, den Farin und SeidelPielen vorführen, um ihre These zu illustrieren, daß Nationalismus und Rassismus der Gegenwart in der Tradition des vom Protestantismus geprägten Antisemitismus in Deutschland und der „religiösen Überhöhung der deutschen Volksidee” durch die protestantische Kirche und Theologie nach der Reichsgründung von 1871 stehen. Mit dieser These werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: sie erhellt die ideologischen Kontinuitäten von Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus in Ost und West. Mit dieser These allein lassen sich allerdings die Gründe der Renationalisierung und das Erstarken des Rechtsextremismus in ganz Europa nicht erklären. Wenn Farin und Seidel-Pielen schließlich die „fehlenden republikanischen Traditionen des neuen Deutschland” beklagen, so hätte sie ein Blick über den Rhein auf die Anhänger Le Pens davor warnen können, allzu große Hoffnungen in diese Traditionen zu setzen. Näher an den tatsächlichen Ursachen des „Rechtsrucks” sind sie mit der Feststellung: „Daß heute selbst bei den Grünen laut über Einwanderungsquoten nachgedacht wird, hat mehr mit ihrer Angst zu tun, politisch als handlungsunfähig betrachtet zu werden, denn mit einer tagesaktuellen Notwendigkeit.” Von dem Versuch der Psychologisierung der grünen Politik abgesehen, ist damit der Grund angesprochen: politische Handlungsfähigkeit übersetzt sich gegenwärtig in Westeuropa in eine Abschottungspolitik gegenüber Afrika und Asien, darin verbindet sie sich mit dem strukturellen Rassismus.

Die Reportagen von Bernd Siegler in dem Buch Auferstanden aus Ruinen gehen den

politisch-ideologischen Kontinuitäten nach, durch die sich die „Grenzen zwischen Neonazis und Normalbürgern” verwischen. Er recherchiert die Verbindungen der Fascho- und Skinszene mit den gesellschaftlichen Institutionen der DDR. In der zweiten Hälfte der achtziger Jahre streifen Teile der Nazi-Skin- und Fascho-Gruppen ihre subkulturellen Formen ab und entwickeln eine äußerliche Anpassungs- und organisatorische Konspirationsstrategie. Insbesondere die Ordnergruppe der „Freien Deutschen Jugend”, der offiziellen DDR-Jugendorganisation, und die „Gesellschaft für Sport und Technik”, die Wehrsportübungen durchführte, boten laut Siegler „ein ideales Trainingslager für Rechtsextremisten”. Neben der Nationalen Volksarmee finden sich in diesen „Organisationen des gesellschaftlichen Lebens” die Vorstellungen von „Sauberkeit, Ordnung und Disziplin” am deutlichsten, auch programmatisch ausgedrückt. Mit Bezug auf die Übereinstimmungen der Wertvorstellungen könne der „Mythos der Systemopposition” von Fascho- und Skingruppen in der DDR nicht aufrechterhalten werden. Den weiteren ideologischen Rahmen sieht Siegler in der Kontinuität nationalistischer Elemente in der offiziellen DDR-Staatsdoktrin, dann des „Sozialismus in den Farben der DDR”, in der offiziellen Ausländerfeindlichkeit, dem Wegdekretieren der nationalsozialistischen Vergangenheit durch die ökonomistische Faschismustheorie und vor allem in dem als Antizionismus propagierten Antisemitismus. Es handelt sich dabei um politischideologische Fermente, die den Renationalisierungsprozeß in der ehemaligen DDR befördert haben.

In diesen Prozeß intervenieren Ende 1989, Anfang 1990 die faschistischen Gruppen aus der Bundesrepublik. Sie stützen sich dabei auf eine teils in lokalen politischen Organisationen bereits verfestigte Skin- und Fascho-Szene der DDR. Die Organisationstätigkeit in diesem Umfeld stellt anhand der von Michael Kühnen gegründeten Kadergruppe „Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front” die Recherche Drahtzieher im braunen Netz des antifaschistischen Autorenkollektivs Berlin dar, die sich auf das Material für den Dokumentarfilm „Wahrheit macht frei” von Michael Schmidt und der englischsprachigen antifaschistischen Zeitung „Searchlight” stützt. Kühnens Kaderorganisation hatte das Ziel einer internationalen Vernetzung von lokalen, regionalen und nationalen Neonazi-Organisationen für einen Neuaufbau der NSDAP. Die Verlagerung ihrer Aktivitäten in die DDR folgte dem von Kühnen aufgelegten und in der Zeitschrift „Die Neue Front” im Januar 1990 veröffentlichten „Arbeitsplan Ost”, der den in Westdeutschland nach der Spaltung der „Freiheitlichen Arbeiterpartei” 1988 schwindenden Einfluß der Kühnen-Anhänger wettmachen sollte. Die Rechercheure unterscheiden drei Phasen, in denen sich der Aufbau neonazistischer Organisationstrukturen in der DDR und den fünf neuen Bundesländern vollzieht: - erste Phase von Dezember 1989 bis Herbst 1990: Zusammenfassung der organisierten Fascho-Gruppen in den großen Städten der DDR, wobei das besetzte Haus Weitlingstraße 122 in Ostberlin als Schaltzentrale fungierte; - zweite Phase vom Spätherbst 1990 beziehungsweise Frühjahr 1991 bis Oktober 1991: Verschiebung des Rekrutierungs- und Aktionsfeldes in Mittel- und Kleinstädte, welche die breite Streuung der Überfälle auf Migrantlnnen in diesem Jahr erklären soll; - dritte Phase ab November 1991: Quervernetzung der militanten Neofaschisten mit anderen Parteiorganisationen aus dem rechten Lager.

Diese Organisationsanalyse des antifaschistischen Autorenkollektivs ist durch umfangreiches Fotomaterial ergänzt, das die Protagonisten der rechtsextremen Szene dokumentiert. Die Recherche selbst zeigt allerdings nur einen kleinen Ausschnitt rechtsextremer Aktivitäten, da sie auf die Kleinstgruppen der Kühnen-Anhänger beschränkt bleibt. Die Rekonstruktion der Organisationstätigkeit läßt sich leicht von dem Organisationsfetisch dieser faschistischen Richtung düpieren. Dies wird vor allem in der Diagnose der dritten Phase deutlich, denn diese Quervernetzung über informelle Kontakte und gemeinsame Aufmärsche kennzeichnete das rechte Lager in der alten Bundesrepublik bereits vor 1989.

Ohne Fixierung auf die rechtsextremistischen Organisationen gelesen, decken die Recherchen in der faschistischen Szene Facetten des Renationalisierungsprozesses auf, die den politischen Konsens in der neuen Bundesrepublik der vergangenen zwei Jahre beeinflußt und nach rechts verschoben haben. Die deutsch-deutsche Vereinigung, die ideologisch unter penetrantem Pochen auf dem „Selbstbestimmungsrecht der Deutschen” als „Wiedervereinigung” inszeniert wurde, hat die Vorstellung „nationaler Homogenität” hervorgerufen und so auch den öffentlichen Raum für die rassistischen und nationalistischen Aktivitäten der faschistischen Szene zur Verfügung gestellt. Wenn etwa Schönhuber heute beteuert, er habe die Rechtsextremisten aus seiner Partei herausgesäubert, so weiß er vermutlich ganz genau, daß seine „Republikaner” ohne die Schläger der faschistischen Szene niemals in die Position gekommen wären, als rechte Auffangpartei medienwirksam in Szene gesetzt zu werden.

Jost Müller

Literatur:

ID-Archiv im ISSG (Hg.): Drahtzieher im braunen Netz. Der Wiederaufbau der NSDAP. Ein Handbuch des antifaschistischen Autorenkollektivs Berlin. Berlin, Amsterdam 1992

Klaus Farin/Eberhard Seidel-Pielen: Rechtsruck. Rassismus im neuen Deutschland. Berlin 1992.

Bernd Siegler: Auferstanden aus Ruinen. Rechtsextremismus in der DDR. Berlin 1991.

Burkhard Schröder: Rechte Kerle. Skinheads, Faschos, Hooligans. Reinbek 1992.