Mißglückte Befreiung

Auf dem Internationalismusforum des Kongresses „Hochschule und Gesellschaft“ bezeichnete Klaus Dieter Tangermann den Internationalismus als Bewegungsform von Solidarität, die sich stark auf die soziale Frage bezog. Er galt als Motor, Befreiung voranzutreiben. Im Golfkonflikt ist dieser Begriff nicht brauchbar. Im Gegensatz zur Lateinamerikasolidarität oder auch zum Beispiel Vietnam gibt es hier keine soziale Frage, die ausgetragen würde, folglich auch keinen Träger. Es handelt sich um einen Krieg zwischen Staaten. Darum kann es keine positive Bezugnahme, es kann keine Unterstützung für, sondern nur eine Solidarität gegen geben, also gegen den Krieg.

Detlev Claussen meinte, nur mit ziemlicher interpretativer Gewalt ließe sich eine international klare Realität herbeizaubern. Er kritisiert vereinfachende Erklärungsmuster der Auseinandersetzung der Ersten gegen die Dritte Welt. Seine Forderung nach neuen Kategorien, mit deren Hilfe die internationale Realität und die Möglichkeit, aus ihr herauszukommen, begriffen werden kann, tangiert entscheidend auch die festgefahrenen Vorstellungen von Imperialismus und Antiimperialismus.

Die folgenden Ausführungen sind eine Zusammenfassung von drei Beiträgen, die Detlev Claussen während der an die Einleitungsvorträge anschließende Diskussion geleistet hat.

Das Raster, zu sagen, das sei ein Krieg der Ersten gegen die Dritte Welt, hilft uns nicht weiter; die Sache ist komplizierter. In der Koalition finden sich nicht nur Puppen und Marionetten. Assad und Saddam Hussein stehen auf einer Ebene, sie gehören jeweils der gleichen Welt an, stehen aber auf unterschiedlichen Seiten der Koalition. Wie lange noch? Das ist noch eine andere Frage.

Die Situation dieser Länder hat in zweierlei Weise mit der Geschichte der mißglückten Befreiung vom Kolonialismus zu tun. Die eine Seite ist die Geschichte des Scheiterns des sowjetischen Modells. Das sowjetische Modell — es existiert von der Substanz her auch in der Volksrepublik China und in Kuba — steht in seinen sozialen und ökonomischen Konsequenzen vor einem Problem, das es so nicht lösen kann, nämlich aus seiner Entwicklungslogik herauszukommen.

Die andere Seite ist das, was Fanon beschreibt. Man hat das vor 20, 25 Jahren sehr heftig diskutiert: „Die Verdammten dieser Erde“. Man hat im Grunde genommen nur die positive Seite von Fanon gesehen, positiv im Sinne des Emanzipationsanspruchs der Kolonisierten. Die letzten zwei Drittel des Buches aber beschäftigen sich mit den Unglücken, Mißgeschicken, dem Scheitern von antikolonialer, nationaler Befreiung. Das ist etwas außerordentlich Aktuelles und Ernstzunehmendes.

Es muß etwas analytische Kraft verwendet werden für das, was sich in der arabischen Welt abgespielt hat. Es beschränkt den Blick zu sehr, wenn man als einziges Handlungssubjekt die USA sieht, oder man sieht Europa, oder den Imperialismus. Hier gibt es noch andere Handlungssubjekte, die man auch ernst nehmen muß, und diese haben etwas mit der Geschichte der mißglückten Befreiung zu tun. Nämlich, daß zum Beispiel in bestimmten Ländern, auf Grund von bestimmten Strukturen ganz bestimmte Leute in Machtpositionen hineingerückt sind, die jetzt aber für sich reklamieren, Sprecher der Dritten Welt zu sein, allgemeine Interessen zu vertreten, andere Interessen zu vertreten als ihre Personalinteressen. Dieser Saddam Hussein ist ein Musterbeispiel für ein Schicksal mißglückter Befreiung. Hier kommt nämlich außer einer ganz antikolonialistischen Rhetorik etwas Anderes hinzu. Aus dem antikolonialen Bewußsein, das sich aus realen Problemen, der ökonomisch-politischen Dominanz über die arabischen Völker, die Spielbälle kolonialistischer Mächte waren, gebildet und dagegen verbreitet hat, hat sich eine politische Kraft entwickelt. Aber dieses antikoloniale Bewußtsein ist zusammengegangen mit ganz spezifischen Ideologien. Und eine davon ist die des arabischen Nationalismus, des Panarabismus, hier: eine spezifische Variante, die der Baath-Partei. Es geht hier immer um das jeweilige Zentrum, um die Frage, wer führt diese fiktive arabische Nation an. Das ist zum Beispiel die Auseinandersetzung Nasserismus gegen Baathismus gewesen. Jetzt ist es ein Koflikt, der zu beiden Seiten der Front führt, nämlich syrischer Baathismus gegen irakischen Baathismus. Die Geschichte der Herausbildung von nationalistischen Parteien hat etwas zu tun mit der Geschichte der mißglückten Befreiung.

Wenn Sie die Gelegenheit haben, lesen Sie das mal nach, diese zwei Kapitel bei Fanon über die Spontaneität und über den Nationalismus, wo er diesen Mechanismus beschreibt, der zu einem nachkolonialen „Schmalspur-Faschismus“ führen kann, wie er es nennt. Sie sehen diesen Saddam Hussein vor sich, wenn Fanon über die nationalistischen Führer schreibt. Hier werden Massen regelrecht produziert, nämlich Massen, für die es überhaupt keine anderen politischen Betätigungsformen gibt als Akklamationsformen. Die Massen werden zu jeweiligen Zwecken auf die Straße gerufen wie Herden, sagt Fanon. Sie werden behandelt wie Schafherden. Durch diesen Typ von Politikform wird der emanzipatorische Kern, der eigentlich in der antikolonialen Befreiung drinsteckt, liquidiert.

Sie sehen das auf allen verschiedenen Ebenen, zum Beispiel auf der Ebene der gesellschaftlichen Kontrolle. Das ist kein Spaß in Gesellschaften wie Irak oder Syrien zu leben. Politisch nicht, wenn man irgendwie eine andere Meinung hat, und gleichzeitig hat es auch etwas damit zu tun, welche ökonomisch-gesellschaftliche Perspektive solche Führer ihren jeweiligen Ländern anbieten. Das ist ein merkwürdig schreiendes Mißverhältnis zwischen dem ökonomischen Potential, das Länder wie der Irak z.B. besitzen und was aus diesem ökonomischen Potential geworden ist, nämlich eine Super-Verschleuderung. Ich erinnere an den ersten Krieg (Iran-Irak) und wozu der geführt hat. Was in der Rüstung drinsteckt, ist der Gesellschaft an Entwicklungsdimensionen real entzogen. Man kann immer sagen, wir haben einen großen Feind und» gegen den müssen wir gerüstet sein. Warum begebe ich mich auf diese Ebene des Feindes, nämlich der absoluten Hochrüstung? Sind nicht vielleicht alternative Entwicklungsmöglichkeiten denkbar? Das wäre eine Frage, die man nicht immer unterdrücken darf, indem man immer nur auf die Größe des Feindes schielt. Feindbilder werden auch benutzt, um ganz bestimmte Interessen abzusichern.

Die Entwicklung hat auch dazu geführt, daß sich in allen arabischen Ländern die Modernisierung durchgesetzt hat. Eine Modernisierung, die die politische Herrschaft noch mehr im luftleeren Raum hängen läßt. Hinter dieser Herrschaft steht nicht eine stabile Agrarstruktur oder die Vertretung legitimer Interessen, sondern hier geht es um die Selbstreproduktion politischer Apparate. Das sind diese Massenparteien, die ihre Relation wiederum haben in einer Mischung von lumpenproletarischen bis Basarmomenten, der lokal-spezifischen Form des städtischen Kleineigentums. Es ist eine hochurbanisierte Kultur, also eine verstädterte Bevölkerung, aber ohne eine wirkliche ökonomische Entwicklungsdimension. Das führt dazu, daß man in so einem System nur gut leben kann, wenn man eine gute Beziehung zur Macht hat — da erinnert vieles an realsozialistische Verhältnisse. Der Surplus, der aus dem Ol gezogen wird, wird zur Korruption breiter gesellschaftlicher Bevölkerungsschichten benutzt. Das macht die Stabilität des jeweiligen Systems aus und das heißt, daß diese Systeme eigentlich unheimlich labil sind. Nicht nur Saudi Arabien ist labil und Ägypten, auch ein Land wie Algerien, das eine spezifische Befreiungsgeschichte hinter sich hat. Zu den Mißgeschicken nationaler Befreiung gehört eine Reaktionsweise auf diese Mißgeschicke, die eine Labilität durch eine andere Labilität beantwortet.

Es gibt eine innere Dynamik, die viel weniger mit den USA zu tun hat und noch viel weniger mit dem Palästina-Problem, als Saddam glauben machen möchte. Die Raketen gegen Tel Aviv und Haifa sind der Versuch, endlich einen in der muslimischen Welt allgemein legitimierten Feind wieder zu holen, damit man jetzt plötzlich eine andere Legitimation hat als die, die man bei der Besetzung Kuwaits hatte. Denn die vorher war ziemlich dünn. Im Grunde genommen könnte man so sagen — ich spitze das jetzt extra zu, ein bißchen provokativ auch —,dies ist das Todesgefecht des arabischen Nationalismus. Aus Angst nämlich vor dem Fundamentalismus. Es wird hier im Westen so getan, als ob das identische Größen wären. Doch sind es unterschiedliche — im Politologenchargon würde man sagen Politikprojekte —, nämlich die, die über arabischen Nationalismus mobilisieren und diejenigen, die das über den Fundamentalismus versuchen. Der Fundamentalismus ist eine geschichtliche Reaktion auf die mißglückte politische Befreiung. Das ist etwas ganz Modernes, verkleidet sich nur altertümlich. Man geht eine Ebene tiefer, um sich stärker zu begründen, in Traditionen, die viel stärker sind als die weltlichen. Nationalismus ist eine weltliche Tradition, die sich losmacht von den religiösen Wurzeln. Im Fundamentalismus hingegen findet eine Mobilisierung der religiösen, kulturellen Wurzeln — als anti-moderne Wurzeln, aber mit ganz modernen Mitteln — gegen ein nationalistisches Projekt statt. Das heißt: Es war nicht nur ein geschickter Augenblick, warum Saddam Hussein damals den Iran angegriffen hat, gleichzeitig war es auch schon sein Interesse, einmal exemplarisch zu zeigen, wie sich das nationalistische Projekt gegen ein fundamentalistisches behauptet.

Natürlich schafft die Niederlage von Saddam Hussein nicht einer besseren Welt den ganz großen Raum, sondern es werden wiederum die Kräfte in diesem Konflikt gestärkt, die auch in anderen Ländern schon stark sind, z.B. in Ägypten die Moslembrüderschaft. Und das begründet auch das Lavierspiel, das so ein Typ wie der Assad macht: Einerseits Machtkonkurrenz mit Saddam Hussein, auf der anderen Seite hängt er ohne treue Massenbasis nur in der Luft. Das sind wirklich kleine Cliquen, die an der Spitze von einer Mischung aus Korruption und Gewalt stehen, hochorganisiert, aber ganz labil. Das kann beim ersten Mißerfolg zusammenbrechen.

Es wäre ein paternalistischer Standpunkt, zu glauben, daß es ewig so sein wird, daß es ein paar politische Cliquen gibt, die irgendwelche Massen mobilisieren können, und daß die Massen da immer mitmachen. Das Problem aber ist, daß aus den Modernisierungsprozessen eine Amorphisierung des Sozialkörpers folgt und gleichzeitig auf der einen Seite durch die enorme Verfügungsgewalt über Extraprofite ein ganz erhebliches Potential in organisierte Gewalt fließt, d.h. Militär aber nicht zu vergessen auch ein „Super-Stasi-System“, das dazugehört, auf der anderen Seite das Entstehen eines politischen, demokratischen Lebens verhindert wird, indem man breite Schichten korrumpiert, also an das System bindet. Fällt dieses System in sich zusammen, dann gibt es auch Möglichkeiten, daß sich da andere Kräfte und andere Interessen artikulieren, nur ist das Ganze sehr diffus. Deswegen ist es eine hasardieuse Vorstellung, man beseitigt einen Führer und dann würde sich das alles sozusagen von selbst ergeben. Das ist nicht die richtige Vorstellung vom Kräftespiel nachkolonialer Eliten.

Wenn die Lebensbedingungen der Gesellschaft nicht mehr gesichert werden, delegitimiert das ein System. Da würde ich fast sagen, das ist eine anthropologische Konstante Die Frage ist nur, wann setzt sich das durch und welche Alternative setzt sich durch. Das kann man nur sehr schwer sagen. Und es hängt von den jeweiligen Gesellschaften auch ab. Z.B. bei dem Typus Kuwait, Bahrein existiert eine Ethnisierung der gesellschaftlichen Arbeitsteilung. Das ist zutiefst ungerecht und in sich labil. Ein anderes Beispiel ist die Entwicklung, wie sie der Irak durchgemacht hat, dieser enorme Urbanisierungprozeß, augrund der Extraprofite. Da kann man nicht sagen, die USA sind an allem Schuld, sondern da hat der Saddam Hussein ganz schmählich versagt. Der hat ceauscescuartig den Mehrwert verschleudert, der auch ihm zugekommen ist durch das Ol, verschleudert in persönlicher Protz- und Prunkhaltung und gleichzeitig in einem Krieg, den er katastrophal geführt hat und ihn eben in diese legitimatorische Krise gebracht hat. Das Problem für solche Länder ist, daß eine enorme Abhängigkeit von diesen Extraprofiten entsteht. Wenn der Extraprofit nicht mehr da ist, dann sind sie kaputt. Und das führt zu einer erheblichen Delegitimierung.

Doch lebt der Mensch von mehr als vom Öl allein. Der Schah hatte gedacht, Hauptsache das Land entwickelt sich, und ich kann viele Leute damit in irgendeiner Weise zufriedenstellen. Daß das zu noch ganz anderen Prozessen führt, hat er sich nicht vorstellen können. Diese Modernisierung hat menschliche, gesellschaftliche Lebensbedingungen tangiert, das hat er nicht begreifen können.

Ein weiteres Problem ist die Palästinafrage. Nicht nur die bekannten schlimmen Bedingungen, die von der israelischen Besetzung kommen und als materielle Hinderungsgründe einer Entwicklung entgegenstehen, komplizieren die Sache, sondern auch die inneren Bedingungen. Das innere Problem ist ein Widerspruch in der palästinensischen Struktur, ein Widerspruch, der ganz objektiv ist. Auf der einen Seite ist die PLO ein Projekt des arabischen Nationalismus, das geht nur als säkulares Projekt. Denken Sie an die palästinensische Bevölkerungsstruktur, das sind doch nicht alles Muslime, sondern das ist eine Struktur mit dem größten Anteil von Christen in der arabischen Bevölkerung. Das heißt also, hier taucht ein massives Problem auf: Wenn der Nationalismus scheitert, führt das zur Fundamentalisierung. Das heißt aber, daß ein großer Teil der Palästinenser ausgegrenzt wird aus der palästinensischen Nationalbewegung. Also Sie sehen, hier gibt es ganz erhebliche innere Widersprüche und die muß man auch irgendwie beachten, und man sieht, daß diese einfachen radikalistischen Formeln in die Sackgasse führen.

Ich glaube es verfälscht, wenn wir sagen, hier haben wir den Krieg der Ersten gegen die Dritte Welt. Auf beiden Seiten der Koalition sind erhebliche Probleme angehäuft, die ein enormer Zündstoff sind für die Zukunft.

Detlev Claussen